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Vorlage - VO/2021/788-05  

Betreff: 1. Nachtragshaushalt 2021; Zwischenstand
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Bezüglich:
VO/2021/788
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
25.05.2021 
Sitzung des Finanzausschusses (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Sammelvorlage zum 1. Nachtragshaushalt 2021 wurde der Vorlage VO/2021/788 beigefügt. Die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen zum 1. Nachtrag sind zwischenzeitlich abgeschlossen worden. Die daraus resultierenden Veränderungen wurden in den Haushaltsplan eingepflegt.

 

In der Sitzung des Hauptausschusses am 4. Mai 2021 wurden die vorgeschlagenen Ansatzveränderungen aus der SAVO beschlossen. Weitere Änderungen wurden nicht vorgenommen.

 

In der Sitzung des Sozialausschusses am 17. Mai 2021 wurde zusätzlich zu den in der SAVO aufgeführten Positionen folgende Ansatzkorrektur vorgenommen:

Seite

SAVO

HHST

Bezeichnung

bisher

neu

Verbesserung

Verschlechterung

-

5800.94001

Spielplätze

0

500

 

500

 

 

Gesamt VermHH

 

 

 

500

 

Die Anschaffung von 2 Kommunikationstafeln für die Spielplätze am Wöhrendamm und am Haberkamp wurde in den Nachtrag aufgenommen.

 

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 18. Mai 2021 wurden neben den in der SAVO genannten Ansätzen folgende zusätzliche Positionen aufgenommen:

Seite

SAVO

HHST

Bezeichnung

bisher

neu

Verbesserung

Verschlechterung

-

0600.66100

Mitgliedsbeiträge

 

0

800

 

800

-

0600.65500

Gerichts-, Gutachter-, Sachverständigenkosten

 

10.000

 

10.000

2

6300.51000

Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze

207.000

228.000

 

21.000

-

6300.51001

Sofortmaßnahmen Radverkehr

0

6.000

 

6.000

 

 

 

 Gesamt VerwHH

 

 

 

37.800

-

6300.93520

Sofortmaßnahmen Radverkehr investiv

0

4.000

 

4.000

 

 

Gesamt VermHH

 

 

 

4.000

 

Konkret liegen diesen Veränderungen folgende Beschlüsse zu Grunde:

-          Mitgliedschaft bei RSD.SH,

-          Gutachten zu möglichen Umsetzungsschritten für räumlich gesicherte und gleichberechtigte Verkehrsbereiche (Autoverkehr, Radverkehr, Fußnger) im Wöhrendamm/Papenwisch und Eilbergweg,

-          Teilreparatur Up de Worth,

-          Sofortmaßnahmen zur Sicherung des Radverkehrs bei Bedarf als lfd. Aufwand bzw. investiv.

 

Sonstige Veränderungen:

 

Seite

SAVO

HHST

Bezeichnung

bisher

neu

Verbesserung

Verschlechterung

3

9000.28000

Zuführung vom Vermögenshaushalt

2.266.300

2.304.100

37.800

 

 

 

 Gesamt VerwHH

 

 

37.800

 

6

9100.31000

Entnahme aus der allg. Rücklage

2.813.000

2.855.300

42.300

 

6

9100.90000

Zuführung zum Verwaltungshaushalt

2.266.300

2.304.100

 

37.800

 

 

 Gesamt VermHH

 

 

4.500

 

 

Wesentliches Ergebnis ist nach wie vor, dass das bisher im Ursprungshaushalt ausgewiesene Defizit von 2.588.800 € nunmehr über den 1. Nachtrag 2021 mittels einer erhöhten Zuführung vom Vermögenshaushalt ausgeglichen werden kann. Diese erhöhte Zuführung ist aufgrund des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 möglich.

 

So ergibt sich für den 1. Nachtrag 2021 folgender Stand:

Veränderung

MehrE

MinderE

Saldo positiv

MinderA

MehrA

Saldo positiv

Saldo gesamt

VerwHH

2.491.5700

800

2.490.700

183.400

85.300

98.100

2.588.800

 

 

Veränderung

MehrE

MinderE

Saldo positiv

MinderA

MehrA

Saldo negativ

Saldo gesamt

VermHH

2.405.600

0

2.405.600

0

2.405.600

-2.405.600

0

 

 

Die Mehreinnahmen im Vermögenshaushalt resultieren aus einer erhöhten Entnahme aus der Rücklage (+ 2.405.600 €), die aufgrund des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 erfolgen kann. Davon werden nach den Beratungen 103.100 € (bisher 98.600 €) zur Deckung der im Nachtrag veränderten Ansätze im Vermögenshaushalt benötigt. Der restliche Betrag in Höhe von 2.302.500 € (+37.800 € nach den Beratungen) wird dem Verwaltungshaushalt zusätzlich zum alten Ansatz (1.600 €) zugeführt und deckt dort die Mehrausgaben aus den Beratungen.

 

Das neue Volumen für den Verwaltungshaushalt beträgt 21.888.000 €. Das Volumen des Vermögenshaushaltes steigt auf 3.316.500 € an. Das Gesamtvolumen beläuft sich nunmehr auf 25.204.500 €.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Fachausschuss nimmt die nachfolgenden Ausführungen zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des 1. Nachtragshaushaltes 2021 in seinem Fachbereich

 

Stammbaum:
VO/2021/788   1. Nachtragshaushalt 2021   Kämmerei   Vorlage
VO/2021/788-01   1. Nachtragshaushalt 2021 hier: Vermögenshaushalt 4644.94000 Funktionsumbau Container für Übergangskrippe   Haupt- und Ordnungsamt   Vorlage
VO/2021/788-02   1. Nachtragshaushalt 2021; hier: Antrag der Grünen   Amt für soziale Angelegenheiten und Kindertagesstätten   Vorlage
VO/2021/788-03   1. Nachtragshaushalt 2021 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen   Bau- und Umweltamt   Vorlage
VO/2021/788-04   1. Nachtragshaushalt 2021 hier: Verwaltungshaushalt 6300.51000 Gemeindestraßen Teilreparatur Fahrbahn Up de Worth   Bau- und Umweltamt   Vorlage
VO/2021/788-05   1. Nachtragshaushalt 2021; Zwischenstand   Kämmerei   Vorlage