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Vorlage - VO/2022/057  

Betreff: Haushalt 2023
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
03.11.2022 
Sitzung des Finanzausschusses (offen)   
Kita-Beirat Vorberatung
Hauptausschuss Vorberatung
14.11.2022 
Sitzung des Hauptausschusses (offen)   
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
15.11.2022 
Sitzung des Bau- und Umweltausschusses (offen)   
Sozialausschuss Vorberatung
21.11.2022 
Sitzung des Sozialausschusses (offen)   
Finanzausschuss Vorberatung
24.11.2022 
Sitzung des Finanzausschusses (offen)   
Gemeindevertretung Großhansdorf Entscheidung
08.12.2022 
Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
SAVO Haushalt 2023  

1.  Finanzsituation 2023

 

Der Entwurf des Haushalts 2023 enthält die in den Fachausschüssen vorbereitend gefassten Beschlüsse sowie die Mittelanmeldungen aus den Fachämtern. Die Orientierungsdaten des Haushaltserlasses des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 15.09.2022 wurden berücksichtigt.

 

Eckdaten:

Daten

Haushalt 2023

Plus/Minus

zum NHH 2022

Gesamtvolumen

25.521.100

-542.700

Volumen Verwaltungshaushalt

23.167.800

+ 741.800 €

Volumen Vermögenshaushalt

2.353.300 €

-1.284.500 €

Zuführung z. VermögensHH

505.900 €

+/-0 €

Tilgungsleistungen

505.900 €

+/-0

Freier Finanzspielraum

0

+/-0 €

Kredit

0

-99.900

cklagenentnahme

1.836.200

-1.018.800

 

Erläuterung der Eckdaten:

Die Verwaltung hat den Auftrag vorbereitend für die Beratung in den politischen Gremien einen Haushaltsentwurf zu präsentieren. Dabei ist den gesetzlichen Bestimmungen des Haushaltsrechts, insbesondere dem Grundsatz des Haushaltsausgleichs gemäß § 75 Abs. 3 GO Rechnung zu tragen. Der Entwurf des Verwaltungshaushaltsr 2023 konnte jedoch nur mittels einer Zuführung vom Vermögenshaushalt, finanziert durch Rücklagemittel, in Höhe von 861.200 € ausgeglichen werden. Dieses Ergebnis ist jedoch noch vorläufig, da die Neuberechnungen für die Schulverbandsumlage und die EDV-Kosten (Umstellung durch dataport auf eine neue Plattform) noch fehlen. Auch für den Ausgleich des Vermögenshaushalts werden Rücklagemittel in Anspruch genommen (975.000 €), so dass der Rücklagenbestand Ende 2023 nur noch rund 5.000 € betragen wird. Hier ist jedoch ein möglicher, positiver Trend zum Jahresergebnis 2022 nicht berücksichtigt.

Der Haushalt 2023 ist nunmehr nach den Haushalten 2020, 2021 und 2022 bereits der vierte Haushalt, dessen Ausgleich in der Planung nur über die Inanspruchnahme von Vermögen erreicht werden konnte. In 2019 konnte bisher zum letzten Mal ein „normal“ ausgeglichener Haushalt verabschiedet werden.

 

Einnahmen, Ausgaben, Defizit

2022

2023

Differenz

Originäre Einnahmen

20.599.800 €

22.306.600

+1.706.800 €

 

Ausgaben

 

22.426.000 €

23.167.800 €

+741.800 €

 

 

 

 

965.000 € Verbesserung

Ursprüngliches Defizit (durch Rücklage ausgeglichen)

1.826.200 €

861.200

965.000 €

Verbesserung

 

Die originären Einnahmen reichen zum Haushaltsausgleich nicht aus, obwohl diese um rund 1,7 Mio. € angestiegen sind. Mehrausgaben bei den Bewirtschaftungskosten (+375.000 €), der Kreisumlage (+220.000 €) und Zuschüssen für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (+240.000) lassen lediglich eine Verbesserung um 965.000 € zu. Es verbleibt eine Deckungslücke von 861.200 €. 

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beinhaltet lediglich die Pflichtzuführung in Höhe der Tilgungsleistungen. Das heißt, es können keine Mittel für die Eigenkapitalausstattung zur Finanzierung investiver Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Diese werden durch eine Rücklagenentnahme finanziert.

 

Das Volumen des Vermögenshaushalts beträgt 2.353.300 €. Folgende Maßnahmen sind hierin enthalten:

 

Beschaffung bewegliches Vermögen (div. Pos.) 

860.600 Euro

Ankauf von Grundstücken

  5.000 Euro

Tilgung von Darlehen

505.900 Euro

Spielplätze

  10.000 Euro

Bauliche Anlagen

17.600 Euro

Ausbau von Straßen

93.000 Euro

Zuführung zum Verwaltungshaushalt

861.200 Euro

Gesamt

2.353.300 Euro

 

 

 

2. Ausblick auf die Folgejahre

 

Trotz steigender, originärer Einnahmen zeigt der Finanzplan für die Folgejahre weitere Finanzierungsdefizite im Verwaltungshaushalt auf. Positive freie Finanzspielräume kann die Gemeinde Großhansdorf nicht ausweisen. Absehbare Unterhaltungsmaßnahmen wurden eingeplant. Der Vermögenshaushalt ist für den Ausgleich auf Kreditaufnahmen angewiesen.

 

 

 

3. Abschließende Bemerkung

 

In die als Anlage beigefügte SAVO sind die von den Ausschüssen bislang gefassten Beschlüsse, die Investitionsplanung, die Orientierungsdaten des Haushaltserlasses sowie der Stellenplan eingeflossen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen ist zu entscheiden, inwieweit die im Investitionsprogramm enthaltenen Vorhaben im Jahr 2023 umgesetzt werden.

 

In der Anlage sind mit Ausnahme der Personalkosten, die auf einer gesonderten Seite zusammengefasst wurden, in Parallelität zum Haushaltsplan alle Haushaltsstellen aufgeführt. Die Haushaltsstellen, die mit einem * gekennzeichnet sind, sind entweder gar nicht disponibel oder bedingt durch vertragliche Regelungen nur sehr eingeschränkt disponibel. Neu in die SAVO aufgenommen, wurde eine „Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben nach Unterabschnitten“, aus der sich die Gesamtwerte der Einnahmen und Ausgaben für die einzelnen Unterabschnitte (4stellige Gliederungsziffer), Abschnitte (2stellige Gliederungsziffer) und Einzelpläne (1stellige Gliederungsziffer) ergeben.

 

Die letzte Spalte der SAVO enthält wieder das Ergebnis der letzten Jahresrechnung (2021). Auch die Spalte, die eine Tendenzprognose für das laufende Haushaltsjahr mittels verschiedener Symbole enthält, ist wieder dargestellt:

 

Der Haushaltsansatz für 2022 wird voraussichtlich überschritten.

 

Der Haushaltsansatz für 2022 wird voraussichtlich unterschritten.

 

Der Haushaltsansatz für 2022 ist auskömmlich.

 

Begründungen für größere Differenzen zwischen dem Jahresergebnis 2021 und dem Ansatz 2022 ergeben sich aus den Erläuterungen zur SAVO 2022.  Negative Jahresrechnungsergebnisse resultieren aus Haushaltsausgaberesten, die in Abgang gebracht wurden. Abweichungen der Ansätze 2022 und 2023 sind direkt in der SAVO 2022 begründet.

 

 


Der Fachausschuss nimmt die nachfolgenden Ausführungen zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich.

Stammbaum:
VO/2022/057   Haushalt 2023   Kämmerei   Vorlage
VO/2022/057-01   Haushalt 2023; Anträge der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen   Bau- und Umweltamt   Vorlage
VO/2022/057-02   Haushalt 2023 Zwischenstand   Kämmerei   Tischvorlage
VO/2022/057-03   Haushalt 2023 Zwischenstand 2   Kämmerei   Tischvorlage
VO/2022/057-05   Beschluss der Haushaltssatzung 2023   Kämmerei   Vorlage