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Auszug - Haushalt 2023  

Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
TOP: Ö 10
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2022/057 Haushalt 2023
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende erläutert das Vorgehen und weist auf die Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt hin.

 

Herr Kehl informiert über die Eckdaten 2023, die Finanzsituation und übermittelt die Empfehlung des Finanzausschusses an die Gemeindevertretung, dem Haushaltsentwurf 2023 der Verwaltung zuzustimmen.

 

Bürgermeister Voß erläutert die noch offenen Themen/ Punkte/ Entscheidungen aus der Tischvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt und erklärt, dass die Kämmerei krankheitsbedingt bei dieser Sitzung nicht vertreten ist.

 

Die Sitzung wird von 20.13 Uhr bis 20.22 Uhr unterbrochen.

 

Anschließend sprechen die Fraktionen der Verwaltung ihren Dank für die Aufbereitung der Themen und die Erstellung der Vorlagen aus.

Der Vorsitzende lässt über die offenen Punkte 1 (Flüchtlinge: Vorhaltekosten), 2 (Flüchtlingsunterkünfte: „einfache Thermostate“ und Waldreitersaal: „smarte Thermostate“), 3 (Sommerzauber) und 6 (Waldreitersaal: Heizautomaten) aus der Tischvorlage abstimmen, über die nicht in den Tagesordnungspunkten 10.1-10.4 beraten und beschlossen wird.

 

Bürgermeister Voß berichtet, dass die von der Gemeinde gezahlte Miete für die Flüchtlingsunterkünfte in Großhansdorf nicht immer in voller Höhe erstattet wird.

Aktuell liegt noch immer keine sichere, verbindliche Information vom Land über die Höhe des zu erwartenden Betrages vor, weshalb nur eine Schätzung der zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben möglich ist.

Deshalb empfiehlt die Verwaltung, bei der Haushaltsstelle 4360.17101 zusätzliche Einnahmen i.H.v. 20.000 € einzustellen und bei der Haushaltsstelle 4360.65820 (SAVO 2023, S. 23) zusätzliche Ausgaben i.H.v. 40.000 € anzusetzen.

 

Beschluss 1:

Bei der Haushaltsstelle 4360.17101 werden zusätzliche Einnahmen i.H.v. 20.000 € eingestellt und bei der Haushaltsstelle 4360.65820 (SAVO 2023, S. 23) werden zusätzliche Ausgaben i.H.v. 40.000 € angesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

Die Verwaltung schlägt vor, für die Flüchtlingsunterkünfte etwa 80-100 „einfache Thermostate“ anzuschaffen und für den Waldreitersaal „smarte Thermostate“. In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 15.11.2022 wurde bereits über Details zu diesen Thermostaten informiert.

 

Beschluss 2:

Bei der Haushaltsstelle 4360.50000 wird der Betrag i.H.v. 5.500 € für die Anschaffung „einfacher Thermostate“ zur Nutzung in den Flüchtlingsunterkünften eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Beschluss 3:

Bei der Haushaltsstelle 3310.50000 wird ein zusätzlicher Betrag i.H.v. 1.800 € für die Anschaffung „smarter Thermostate“ zur Nutzung im Waldreitersaal eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Herr Sünnemann beantragt eine Summe von 18.000 € (ca. 1,90 € pro BürgerIn Großhansdorfs) für die Haushaltsstelle 0200.64100, um den Sommerzauber im Jahr 2023 stattfinden zu lassen.

 

Beschluss 4:

Bei der Haushaltsstelle 0200.64100 (SAVO 2023, S. 4) wird ein Betrag i.H.v. 18.000 € angesetzt, um den Sommerzauber im Jahr 2023 durchzuführen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

14

Enthaltungen:

2

 

Bürgermeister Voß berichtet über den Plan, Gasheizstrahler für den Waldreitersaal zu erwerben, damit dieser bei einem kurzfristigen Stromausfall den BürgerInnen als Wärmeraum zur Verfügung gestellt werden kann.

Für den Fall eines mehrtägigen Stromausfalls, wurden im Gebäude des Emil-von Behring-Gymnasiums Vorkehrungen getroffen, um unabhängig Strom und Licht zu erzeugen.

Der Sozialausschuss hatte beschlossen, über die Anschaffung der Heizautomaten für den Waldreitersaal in der Gemeindevertretung zu entscheiden.

 

Herr Pieck stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrages i.H.v. 5.000 € bei der Haushaltsstelle 3310.93500 (SAVO 2023, S. 60). Die Anschaffung der Heizautomaten soll nicht erfolgen.

 


Beschluss:


 


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

1