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Auszug - Haushalt 2021  

Gemeinsame Sitzung des Bauausschusses und des Finanzausschusses des Schulverbandes Großhansdorf
TOP: Ö 7
Gremium: Bauausschuss und Finanzausschuss Schulverband Großhansdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:25 Anlass: Gemeinsame Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2020/664 Haushalt 2021
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Amt für Gebäudewirtschaft und Schulen Bearbeiter/-in: Gruß, Sven
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende führt in die Vorlage ein.

 

Herr Dr. Maas ist grundsätzlich der Meinung, dass der Haushalt sehr solide aufgestellt worden ist und durch die Schulen keine überbordenden finanziellen Forderungen bestehen.

 

Der Vorsitzende dankt Herrn Grußr die Aufstellung des Haushaltes und die Beantwortung von Fragen im Vorwege.

 

Herr Voßhrt weiter aus, dass die investiven Maßnahmen beibehalten und abgeschlossen werden sollten.

 

Gesamter Verwaltungshaushalt

 

Herr Voßhrt aus, dass der gesamte Verwaltungshaushalt mit einer Gehaltserhöhung der Beschäftigten von 2,5 % gerechnet worden ist.

Durch die kommunalen Arbeitgeber ist allerdings eine Erhöhung von 1,4 % in 2021 (mindestens jedoch 50,00 EUR) ausgehandelt worden, so dass sich die Personalkosten hier nach unten korrigieren werden.

 

Seite 4, „Allgemeine Schulverwaltung“, Haushaltsstelle 57100

 

Herr Voß schlägt vor, den Ansatz von 2020 in 2021 zu übernehmen und den Ansatz für 2021 zu streichen.

 

Beschluss:

 

Der Ansatz für die Haushaltsstelle 57100  Allgemeine Schulverwaltung  r 2020 wird in das Jahr 2021 übernommen und der Ansatz für 2021 gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Seite 9

 

Frau Görmer erläutert, dass das Händewaschen bisher nur mit kaltem Wasser möglich ist.

Weiterhin befinden sich in einer Einheit des Containers keine Waschmöglichkeiten.

 

Der Vorsitzende führt dazu aus, dass über ein Landesprogramm für Hygienemaßnahmen bis Ende des Jahres 2020 61.000 EUR für den Schulverband zur Verfügung stehen.

Nun ist zu klären, ob die Möglichkeit besteht, einen Handwerker zu beauftragen, welcher in diesem Jahr die Arbeiten durchführen kann und ob die Arbeiten durch die Fördermittel gedeckt werden können.

 

Hier regt er eine Prüfung bis zur Sitzung der Schulverbandsversammlung am 18. November 2020 an.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Seite 11, „Allgemeine Schulverwaltung“, neue Haushaltsstelle 53002

 

Herr Gruß regt an, für die neue Haushaltsstelle 53002 Miete für Thermostate“ 2.200 EUR zur Vergung zu stellen.

Hier sollen 80 neue und selbstlernende Thermostate beschafft werden, welche eine Einsparung von ca. 1.000 EUR pro Jahr generieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Seite 20, Grundschule Schmalenbeck, Haushaltsstelle 52000

 

Herr Dr. Maas stellt den Antrag, den Passus

 

Zusätzlich zum Budget berücksichtigter Bedarf:

Die Schule beantragt 3.000 €r die Anschaffung eines Klassensatzes Stühle, um irrepa-rable Stühle gegen neue austauschen zu können. Die Verwaltung schlägt vor, dass diese Anschaffungskosten mit 10 % des Budgets (1.100 €) sowie durch einmalige Erhöhung des Ansatzes um 1.900 € finanziert werden. ................................................................. 1.900 €“

 

zu streichen, da mit festen Budgets gearbeitet werden soll und diese erst im vorherigen Haushalt eingeführt und festgesetzt wurden.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Seite 29, Emil-von-Behring-Gymnasium, Haushaltsstelle 50000

 

Frau Dr. Schmolling fragt an, weshalb die Erneuerung vom Bodenbelag im Raum 201 extra aufgeführt ist.

Herr Gruß erklärt, dass der Bedarfsansatz der Haushaltsstelle vollständig für Unvorhergesehenes genutzt wird, sodass geplante Maßnahmen extra aufgeführt werden.

 

Herr Gruß erklärt weiterhin, dass im Emil-von-Behring-Gymnasium eine gehbehinderte Schülerin betreut wird. Diese absolviert das Kunstprofil. Der Kunstraum befindet sich zum jetzigen Zeitpunkt im 2. OG, aus diesem Grund wird ein Unterrichtsraum aus dem EG in das 2. OG verlegt und der Kunstraum in das EG, damit dieser für die Schülerin erreichbar ist.

Dieser Raum im EG ist aufgrund seiner Größe auch der einzig geeignete.

Die Umbaukosten betragen hierfür 46.000 EUR, sodass der Ansatz von 348.000 EUR um diese Summe erhöht wird.

Daraufhin stellt Frau Dr. Schmolling den Antrag, den Satz für die Renovierung der Kunsträume auf 10.000 EUR zu halbieren.

 

Beschluss:

 

Der Ansatz der Haushaltsstelle 50000 wird um 46.000 EUR erhöht.

Der Ansatz für die Renovierung der Kunsträume wird um 10.000 EUR gemindert.

So verbleibt eine insgesamte Erhöhung von 36.000 EUR.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Seite 31, Emil-von-Behring-Gymnasium, Haushaltsstelle 52000

 

Herr Dr. Maas stellt den Antrag, das Budget nicht zu erhöhen und weiter den Betrag von 45,00 EUR zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss:     Bauausschuss:

Ja-Stimmen:  4   Ja-Stimmen:  4

Nein-Stimmen: 0   Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  1   Enthaltungen:  1

 

Seite 39, Friedrich-Junge-Schule, Haushaltsstelle 52000

 

Herr Dr. Maas stellt den Antrag, das Budget nicht zu erhöhen und weiter den Betrag von 45,00 EUR zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss:     Bauausschuss:

Ja-Stimmen:  4   Ja-Stimmen:  4

Nein-Stimmen: 0   Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:  1   Enthaltungen:  1

 

Seite 49, Turnhallen Schulzentrum, Haushaltsstelle 50000

 

Frau Dr. Schmolling stellt den Antrag, die Sanierung der vier Innentüren i.H.v. 20.000 EUR auf 2022 zu verschieben und den Ansatz dementsprechend zu mindern.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Beschluss:

 

Dem Verwaltungshaushalt mit allen Änderungen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Vermögenshaushalt

 

Herr Voß bittet um Rückmeldung aus dem Ausschuss, wie mit der Anschaffung von Lüftungsgeräten verfahren werden soll (pro Gerät 5.000 bis 8.000 EUR).

 

Nach kurzer Aussprache stellt Herr Bitzer den Antrag, einen expliziten Beschluss über die Nichtanschaffung von mobilen Luftreinigern in 2021 zu fassen.

Diese ersetzen nach einschlägiger Meinung des Bundesumweltamtes nicht das reelle Lüften.

 

Beschluss:

 

In 2021 werden durch den Schulverband Großhansdorf keine mobilen Luftreiniger beschafft.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss:     Bauausschuss:

Ja-Stimmen:  3   einstimmig

Nein-Stimmen: 0   

Enthaltungen:  2

 

Seite 63, Grundschule Wöhrendamm

 

Herr Voß gibt zu bedenken, dass das Schulgelände der Grundschule Wöhrendamm zum jetzigen Zeitpunkt ungesichert ist. Aus diesem Grund nutzen viele Passanten und Spaziergänger das Gelände als Abkürzung. Auch Radfahrer, welche sich rücksichtlos verhalten, sind vermehrt anzufinden.

 

Aus diesem Grund wird eine Abgrenzung des Schulhofes von Neuen Postweg und vom Wöhrendamm gewüscht.

Die Kosten hierfür belaufen sich auf etwa 18.000 EUR. Herr Voß regt an, diese Kosten in den Haushalt einzuplanen.

 

Dies soll in einem Ortstermin beurteilt werden.

 

Herr Bitzer stellt den Antrag, die Kosten für einen Zaun i.H.v. 18.000 EUR einzuplanen und mit einem Sperrvermerk zu versehen, sodass dieser Betrag gesondert durch die Schulverbandsversammlung freigegeben werden muss.

 

Beschluss:

 

Es werden 18.000 EUR für die Einzäunung des Schulgeländes der Grundschule Wöhrendamm bereitgestellt, allerdings mit einem Sperrvermerk versehen.

Die endgültige Freigabe der Haushaltsmittel erfolgt dann über die Schulverbandsversammlung.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Weiterhin stellt sich die Frage nach der Verteilung der Leistungen des DigitalPaktes.

 

Hierzu erklärt Herr Gruß, dass nur schulgebundene Geräte förderfähig sind.

Das EvB und die FJS sind im Rahmen einen Modellversuchs nicht förderfähig, da die Geräte durch die Schüler mitgenommen werden können.

 

Seite 71, Emil-von-Behring-Gymnasium, Haushaltsstelle 93500

 

Herr Gruß regt an, den Ansatz um 5.000 EUR zu erhöhen.

Aufgrund des Tausches des Kunstraumes im 2. OG mit dem Klassenraum im EG soll der neu geschaffene Kunstraum das dortige Whiteboard behalten.

Im Ausgleich dazu muss im 2. OG ein neues Activeboard beschafft werden.

 

Beschluss:

 

Der Ansatz wird um 5.000 EUR für die Anschaffung eines Acitveboardes erhöht.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Beschluss:

 

Dem Vermögenshaushalt mit allen Änderungen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Beschluss:

 

Dem Investitionsprogramm (Anlage 2) mit allen Änderungen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig

Bauausschuss:     einstimmig

 

Beschluss:

 

Dem Stellenplan (Anlage 6) mit allen Änderungen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: einstimmig Bauausschuss:     einstimmig