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Auszug - Kita-Reform hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der gemeindlichen Kindertagesstätten  

Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2020/586 Kita-Reform
hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der gemeindlichen Kindertagesstätten
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Amt für soziale Angelegenheiten und Kindertagesstätten Bearbeiter/-in: Junghans, Sonja
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Pump erläutert die Vorlage, im Anschluss erfolgt eine Aussprache.

 

In §7 der Gebührensatzung wird die Bezeichnung „Personensorgeberechtigte“ durch den Begriff „Eltern“ ersetzt.

 


Beschluss:
 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Änderung des § 2 Abs. 1 der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die  Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten wird zugestimmt.

2. Den Änderungen der §§ 7 und 16 Abs. 2 der Satzung der Gemeinde Großhansdorf  über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen               Kindertagesstätten sowie der Anlage zu § 16 Abs. 2 wird zugestimmt.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und amtlich bekannt  zu machen. Die Änderungen treten zum 01. August 2020 in Kraft.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig.