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Beschlussprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Einwohnerfragen werden nicht gestellt.
Abschnitt 0000 Gemeindeorgane, Gruppierung A 59200 – Ehrungen, Repräsentationen
Gemeindevertreter Bendfeldt beantragt, den Ansatz auf 5.000 € zu reduzieren.
Frau Hettwer weist darauf hin, dass der Ansatz u.a. auf den Regelungen der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Ehrung verdienter Personen und den damit im kommenden Haushaltsjahr entstehenden Kosten beruht und diese somit geändert werden müsste.
Beschluss:
Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.0000.59200 wird auf 5.000 € reduziert. In der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wird über eine entsprechende Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Ehrung verdienter Personen beraten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Abschnitt 0200 Hauptamt, Gruppierung A 50000 – Unterhaltung Rathaus
Gemeindevertreter Niegengerd beantragt, den Ansatz auf 3.000 € zu reduzieren.
Beschluss:
Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.0200.50000 wird auf 3.000 € reduziert.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 0
Abschnitt 0200 Hauptamt, Gruppierung A 54000 – Bewirtschaftung Rathaus
Gemeindevertreter Kehl beantragt, den Ansatz auf 50.000 € zu reduzieren.
Beschluss:
Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.0200.54000 wird auf 50.000 € reduziert.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 2
Abschnitt 0520 Wahlen, Gruppierung A 65000 – Wahlkosten
Frau Hettwer weist darauf hin, dass als Ansatz 12.000 € und nicht 22.000 € vorgesehen sind.
Abschnitt 0600 Einrichtungen f. d. ges. Verwaltung, Gruppierung A 65100 – Bücher und Zeitschriften
Gemeindevertreterin Mückel fragt nach dem Verbleib der Haushaltstelle.
Frau Hettwer teilt mit, dass es sich hierbei um einen redaktionellen Fehler handelt. Der Ansatz steigt um 700 € gegenüber dem Vorjahr, beträgt somit 10.500 € und ist in den Gesamtzahlen berücksichtigt.
Abschnitt 0600 Einrichtungen f. d. ges. Verwaltung, Gruppierung A 66100 – Beiträge an Verbände u. Vereine
Es besteht Einvernehmen darüber, die Mitgliedschaft bei der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zunächst auf zwei Jahre zu begrenzen.
Abschnitt 1300 Brandschutz, Gruppierung A 50000 – Unterhaltung FF-Haus, Übungsraum Orchester
Es besteht Einvernehmen, den Ansatz auf 4.000 € zu reduzieren.
Abschnitt 3650 Denkmalschutz und -pflege, Gruppierung A 50000 – Unterhaltung
Gemeindevertreterin Mückel beantragt, den Ansatz auf 100 € zu reduzieren.
Beschluss:
Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.3650.50000 wird auf 100 € reduziert.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die den Hauptausschuss betreffenden Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes gemäß Sammelvorlage und unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse in den Haushalt 2018 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Abschnitt 1300 Brandschutz, Gruppierung E 36101 – Landeszuweisung Drehleiter
Frau Hettwer teilt mit, dass eine Anschaffung der Drehleiter im kommenden Jahr mit 25 Prozent des Anschaffungspreises gefördert würde, sodass der Ansatz, ausgehend von einem Anschaffungspreis in Höhe von 500.000 €, auf 125.000 € erhöht werden kann.
Abschnitt 1300 Brandschutz, Gruppierung A 93500 – Erwerb bewegliches Vermögen
Gemeindevertreterin Mückel beantragt, den Ansatz auf 37.100 € zu reduzieren.
Beschluss:
Der Ansatz der Haushaltsstelle 1.1300.93500 wird auf 37.100 € reduziert.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 4
Enthaltungen: 0
Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die den Hauptausschuss betreffenden Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß Sammelvorlage und unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse in den Haushalt 2018 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Bürgermeister Voß erläutert die Sammelvorlage sowie die Vorlage bezüglich des behördlichen Datenschutzbeauftragten.
Im Amt 43 – Soziale Angelegenheiten und Kindertagesstätten – sind derzeit die Stelle einer / eines Sozialpädagogen (Nr. 30) und die Stelle einer / eines Sachbearbeiterin / Sachbearbeiters (Nr. 25) unbesetzt. Eine Besetzung ist derzeit auch nicht erforderlich, allerdings ist die Entwicklung im kommenden Jahr insbesondere bezüglich des Familiennachzugs bei den Flüchtlingen ungewiss. Die Personalkosten für die beiden Stellen sind mit 89.000 € angesetzt. Bürgermeister Voß schlägt vor, entweder eine Stelle ganz zu streichen und die zweite Stelle zunächst unbesetzt zu lassen oder aber beide Stellen im Stellenplan zu belassen, aber mit dem Vermerk zu versehen, die Stellen frühestens zum 01.06.2018 zu besetzen.
Es besteht Einvernehmen, die derzeit im Amt 43 – Soziale Angelegenheiten und Kindertagesstätten – unbesetzten Stellen einer / eines Sozialpädagogen und einer / eines Sachbearbeiterin / Sachbearbeiters im Stellenplan zu belassen, diese aber frühestens zum 01.06.2018 zu besetzen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden Deckungsring 1 (Personalkosten) gemäß Sammelvorlage und unter Berücksichtigung des zuvor hergestellten Einvernehmens zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden Stellenplan 2018 gemäß Sammelvorlage zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 – 2021 gemäß Sammelvorlage zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 1