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Auszug - Haushalt 2020  

Gemeinsame Sitzung des Bauausschusses und des Finanzausschusses des Schulverbandes Großhansdorf
TOP: Ö 7
Gremium: Bauausschuss und Finanzausschuss Schulverband Großhansdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:52 Anlass: Gemeinsame Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Kiekut-Center gegenüber dem Rathaus
Ort: Barkholt 63-65, 22927 Großhansdorf
VO/2019/491 Haushalt 2020
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Amt für Gebäudewirtschaft und Schulen Bearbeiter/-in: Gruß, Sven
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bitzer bedankt sich bei der Verwaltung für den sehr ausführlichen und gut begründeten Haushalt. Auch die im Vorwege gestellten Fragen wurden ausführlich und nachvollziehbar beantwortet.

Er erklärt, dass die Haushaltsansätze gemäß dem Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr 2020 sowie das Investitionsprogramm 2021 bis 2023 und der Stellenplan nacheinander besprochen werden.

 

Verwaltungshaushalt:

 

HH-Stelle  2111.50000 - Unterhaltung GS Wö (Seite 8)

Es wird über die Streichung einzelner Positionen bei den Unterhaltsmaßnahmen diskutiert.

Herr Märcker erklärt, dass er die Kosten für die Renovierung der Klassenräume gerne im Haushalt belassen würde, weil die Renovierung dann nahezu abgeschlossen ist.

Herr Dr. Maas schlägt vor, wegen der teuren Beseitigung von Mängeln der Trinkwasseranlage generell bei allen Schulen die Kosten für die Unterhaltsmaßnahmen zu reduzieren.

Abschließend schlägt Herr Bitzer vor, den Ansatz bei dieser Haushaltsstelle um 10.000,00 € zurzen.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: 5 Ja-Stimmen.

Bauausschuss: 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen.

 

Bei der Finanzplanung für die Jahre 2021-2023 wird beim Jahr 2022 das Streichen der folgenden Positionen vorgeschlagen:

 

a)      Streichen der Position "Streichen Treppenhaus" (30.000,00 €)

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: 1 Nein-Stimme, 4 Ja-Stimmen.

Bauausschuss: 1 Nein-Stimme, 4 Ja-Stimmen.

 

b)      Streichen der Position "Pflasterung im Bereich der Fahrradständer" (15.000,00 €)

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss:  Einstimmig dafür.

Bauausschuss: Einstimmig dafür.

 

Haushalsstelle 2112.50000 - Unterhaltung GSS (Seite 16)

Frau Dr. Schmolling stellt den Antrag, die Kosten für das Streichen und Tapezieren der tafelseitigen Wände (4.500,00 €) zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen.

Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

 

Haushaltsstelle 2300.50000  - Unterhaltung  EvB (Seite 24)

Herr Basler stellt den Antrag, die Kosten in Höhe von 6.000,00 €r das Anbringen einer Sonnenschutzfolie zu streichen, weil in naher Zukunft ohnehin die Fensterfront erneuert wird.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig dafür.

Bauausschuss: Einstimmig dafür.

 

Herr Dr. Maas stellt den Antrag, die Kosten für den Bodenbelag in Pausenhalle I in Höhe von 29.000,00 € zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig dafür.

Bauausschuss: Einstimmig dafür.

 

Haushaltsstelle 2812.50000 - Unterhaltung FJS (Seite 33)

Herr Dr. Maas stellt den Antrag, den Haushaltsansatz insgesamt um 8.000,00 € zu kürzen.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig dafür.

Bauausschuss: Einstimmig dafür.

 

Abschließend bittet Herr Bitzer um Abstimmung über den Verwaltungshaushalt_insgesamt.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig.

Bauausschus: Einstimmig.

 

Vermögenshaushalt:

 

Haushaltsstelle 2111.93500 Vermögen GS Wö (Seite 55)

Frau Dr. Schmolling stellt den Antrag, das Budget im Vergleich zum Vorjahr nicht zu erhöhen, sondern den Ansatz um 5.500,00 € auf das Vorjahres-Budget von 16.500,00 € zu kürzen, weil der Wert gerade erst im vergangenen Jahr berechnet und festgelegt wurde.

Herr Jenßen weist darauf hin, dass die ersten Smartboards erneuert werden müssen, was voraussichtlich zu höheren Ausgaben führt.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

 

Bezüglich der Tablets fragt Frau Stoeckler, warum der Schulverband die Tablets für die Schüler finanzieren muss und verweist auf die Gemeinschaftsschule in Barsbüttel, wo die Eltern die Tablets anschaffen müssen und für sozial Schwache ein Budget geschaffen wurde.

Herr Gruß berichtet, dass die Schulrätin auf Nachfrage mitgeteilt hat, dass es grundsätzlich Sache des Schulträgers ist, die Tablets zu finanzieren.

Anmerkung der Verwaltung:

Es erfolgt noch eine genaue Prüfung zu dieser Angelegenheit.

 

Haushaltsstelle 2112.93500 Vermögen GSS (Seite 60)

Frau Dr. Schmolling beantragt die Kürzung des Budgets um 5.500,00 € auf den Vorjahres-Budget-Ansatz von 16.500,00 €.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

 

Haushaltsstelle 2300.93500 Vermögen EvB (Seite 64)

Frau Dr. Schmolling beantragt die Kürzung des Büdgets um 16.000,00 € auf 165.500,00 €.

Herr Kuske weist darauf hin, dass die Beamer im kommenden Jahr umgestellt werden müssen, was voraussichtlich zu erheblichen Mehrkosten führen wird.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

 

Haushaltsstelle 2812.93500 Vermögen FJS (Seite 72)

Frau Dr. Schmolling beantragt, dass Budget bei 2.000,00 € pro Klasse zu belassen. Dies bedeutet eine Kürzung um insgesamt 9.000,00 € auf einen neuen Budget-Ansatz von 79.500,00 €.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.

 

Haushaltsstelle 2951.93500 Vermögen Turnhallen Schulzentrum (Seite 79)

Herr Dr. Maas stellt den Antrag, den Betrag in Höhe von 5.000,00€r Gardrobenhaken zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig dafür.

Bauausschuss: Éinstimmig dafür.

 

Herr Bitzer bittet um Abstimmung über den Vermögenshaushalt insgesamt.

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig.

Bauausschuss: Éinstimmig.

 

Herr Bitzer bittet um Abstimmung über das Investitionsprogramm (Anlage 2)

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig.

Bauausschuss: Éinstimmig.

 

Weiter bittet er um Abstimmung über den Stellenplan (Anlage 6)

Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig.Bauausschuss: Éinstimmig.

 


 

Daraus ergibt sich folgender Beschluss:

Der Bauausschuss/Der Finanzausschuss empfiehlt der Schulverbandsversammlung, folgen­den Beschluss zu fassen:

Die Schulverbandsversammlung beschließt:

 

Der Haushaltsvorlage für das Haushaltsjahr 2020, bestehend aus dieser Vorlage und der dieser Vorlage beigefügten Anlagen wird zugestimmt.

 

Der Bauausschuss/Der Finanzausschuss beschließt:

 

Der Schulverbandsvorsteher wird beauftragt, auf Grundlage der zugestimmten Haushalts-vorlage einen Vorentwurf des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2020 zu erstellen und der Schulverbandsversammlung in ihrer Sitzung am 12.11.2019 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis:

Finanzausschuss: Einstimmig.

Bauausschuss: Einstimmig.