Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2018 | SI/2018/085 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Wahl der Schiedsfrau / des Schiedsmannes | VO/2018/295 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung der Friedhofssatzung | VO/2018/245 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Neufassung der Friedhofssatzung | VO/2018/245-01 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Neukalkulation der Friedhofsgebühren | VO/2018/246 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2019 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH | VO/2018/256 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2019 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck | VO/2018/258 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2019 für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für die Kindertagesstätte Kortenkampdes Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH | VO/2018/266 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten | VO/2018/263-02 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte | VO/2018/259 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte | VO/2018/259-01 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 13.2 | Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte | VO/2018/259-02 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | 8. Änderung des B-Planes 8 Gebiet: Grundschule Wöhrendamm (Wöhrendamm 59), Flurstück 2711 der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf. Hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages | VO/2018/262 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf Hier: Zustimmung zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung | VO/2018/280 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Beschluss der Haushaltssatzung 2019 | VO/2018/304 | ||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||
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Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der Entwürfe zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan mit Anlagen und zum Investitionsprogramm und unter Berücksichtigung eventueller Veränderungen aus der Beschlussfassung zu TOP „Grundstücksangelegenheiten“:
1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird und im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 1.342.600 €
2. Es werden festgesetzt:
3. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
4. Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 - 2022 wird beschlossen. 5. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeinde- ordnung erteilen kann, beträgt 10.000,-- EUR.
6. Der Stellenplan für den Haushalt 2019 wird beschlossen.
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| 18.12.2018 - Gemeindevertretung Großhansdorf | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der Entwürfe zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan mit Anlagen und zum Investitionsprogramm und unter Berücksichtigung even-tueller Veränderungen aus der Beschlussfassung zu TOP „Grundstücksangelegenheiten“:
1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 16.703.100 €
und
im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 1.342.600 €
festgesetzt.
2. Es werden festgesetzt:
3. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
4. Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 - 2022 wird beschlossen. 5. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 10.000,-- EUR.
6. Der Stellenplan für den Haushalt 2019 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| Ö 17 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019/2020 | VO/2018/296 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.1 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019/2020 | VO/2018/296-01 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anträge zur Hauptsatzung | VO/2018/308 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Annahme von Spenden | VO/2018/309 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bericht aus dem Schulverband | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Steuerangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | |||||||||||||||||||||||||
| N 25.1 | Steuerangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | |||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | |||||||||||||||||||||||||
| N 26.1 | Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | |||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage_GV_ Unerhebliche_Eilentscheid. (44 KB) | |||
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2 | Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Vogt-Sanmann-Weg (23 KB) | |||
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3 | Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Bei den Rauhen Bergen (42 KB) | |||
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4 | Anlage_GV_Übersicht Instandhaltung kirchliche Kitas (15 KB) | |||
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5 | Anlage_GV_Kitas Kirche_Entwurf Gebührensatzung 2019 (96 KB) | |||