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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
Anlagen:
Anlage_GV_ Unerhebliche_Eilentscheid.  
Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Vogt-Sanmann-Weg  
Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Bei den Rauhen Bergen  
Anlage_GV_Übersicht Instandhaltung kirchliche Kitas  
Anlage_GV_Kitas Kirche_Entwurf Gebührensatzung 2019  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2018  
SI/2018/085  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Wahl der Schiedsfrau / des Schiedsmannes  
VO/2018/295  
Ö 7  
Neufassung der Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/245  
Ö 7.1  
Neufassung der Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/245-01  
Ö 8  
Neukalkulation der Friedhofsgebühren  
Enthält Anlagen
VO/2018/246  
Ö 9  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2019 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/256  
Ö 10  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2019 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck  
Enthält Anlagen
VO/2018/258  
Ö 11  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2019 für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für die Kindertagesstätte Kortenkampdes Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/266  
Ö 12  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten  
VO/2018/263-02  
Ö 13  
Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2018/259  
Ö 13.1  
Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2018/259-01  
Ö 13.2  
Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2018/259-02  
Ö 14  
8. Änderung des B-Planes 8 Gebiet: Grundschule Wöhrendamm (Wöhrendamm 59), Flurstück 2711 der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf. Hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages  
Enthält Anlagen
VO/2018/262  
Ö 15  
Zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf Hier: Zustimmung zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung  
Enthält Anlagen
VO/2018/280  
Ö 16  
Beschluss der Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/304  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der Entwürfe zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan mit Anlagen und zum Investitionsprogramm und unter Berücksichtigung eventueller Veränderungen aus der Beschlussfassung zu TOP „Grundstücksangelegenheiten“:

 

1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird
    im Verwaltungshaushalt  in der Einnahme auf   16.703.100 €
                                                in der Ausgabe auf   16.703.100 €

    und

    im Vermögenshaushalt   in der Einnahme auf                  1.342.600 €
                                              in der Ausgabe auf                              1.342.600 €
    festgesetzt.

 

2. Es werden festgesetzt:
        

1.

der Gesamtbetrag der Kredite auf

647.100 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

750.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf             

80,33 Stellen

 

3. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer A für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

350 v. H.

2.

Grundsteuer B für die Grundstücke

350 v. H.

3.

Gewerbesteuer

315 v. H.

 

4. Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 - 2022 wird beschlossen.
 

5. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und

    Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der

    Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeinde-

    ordnung erteilen kann, beträgt 10.000,-- EUR.

 

6. Der Stellenplan für den Haushalt 2019 wird beschlossen.

 

 

 

 

 

   
    18.12.2018 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 16 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der Entwürfe zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan mit Anlagen und zum Investitionsprogramm und unter Berücksichtigung even-tueller Veränderungen aus der Beschlussfassung zu TOP „Grundstücksangelegenheiten“:

 

1.  Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird
  

im Verwaltungshaushalt  in der Einnahme auf  16.703.100 €
                                                 in der Ausgabe auf  16.703.100 €

 

    und

 

im Vermögenshaushalt  in der Einnahme auf    1.342.600 €
                                              in der Ausgabe auf    1.342.600 €

 

festgesetzt.

 

2.  Es werden festgesetzt:
        

1.

der Gesamtbetrag der Kredite auf

639.000 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0 €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

750.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf             

80,33 Stellen

 

3.  Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer A für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

350 v. H.

2.

Grundsteuer B für die Grundstücke

350 v. H.

3.

Gewerbesteuer

315 v. H.

 

4.  Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 - 2022 wird beschlossen.
 

5.  Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 10.000,-- EUR.

 

6. Der Stellenplan für den Haushalt 2019 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 17  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019/2020  
VO/2018/296  
Ö 17.1  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019/2020  
VO/2018/296-01  
Ö 18  
Anträge zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/308  
Ö 19  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2018/309  
Ö 20  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 21  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 22  
Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 24  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 25     Steuerangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 25.1     Steuerangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26.1     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_GV_ Unerhebliche_Eilentscheid. (44 KB)      
Anlage 2 2 Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Vogt-Sanmann-Weg (23 KB)      
Anlage 3 3 Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Bei den Rauhen Bergen (42 KB)      
Anlage 4 4 Anlage_GV_Übersicht Instandhaltung kirchliche Kitas (15 KB)      
Anlage 5 5 Anlage_GV_Kitas Kirche_Entwurf Gebührensatzung 2019 (96 KB)