Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2018 | SI/2018/085 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Wahl der Schiedsfrau / des Schiedsmannes | VO/2018/295 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neufassung der Friedhofssatzung | VO/2018/245 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Neufassung der Friedhofssatzung | VO/2018/245-01 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Neukalkulation der Friedhofsgebühren | VO/2018/246 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2019 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH | VO/2018/256 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2019 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck | VO/2018/258 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:/
Die Gemeindevertretung beschließt:
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| 13.11.2018 - Sozialausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Nach ausführlicher Diskussion ergeht folgender Beschluss: 1) Die Beschlussfassung wird zurückgestellt bis zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 05.12.2018. 2) Die ev.-luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird zu den vorliegenden Haushalts- und Stellenplänen 2019 für die Kindertagesstätten „Vogt-Sanmann-Weg“ und „Bei den Rauhen Bergen“ um Erläuterung zu folgenden Haushaltsstellen gebeten:
Kita Vogt-Sanmann-Weg: - Personalaufwand päd. Personal – Steigerung von 12,9 % gegenüber der IST-Zahlen 2017 - Aufwand Pflege Außenanlagen 71120 – Ansatz für 2019 in Höhe von 2.500,00 €. In 2018 liegt der Ansatz bei 750,00 €. - Instandhaltung Grundstücke Außenanlagen 71210 – Ansatz in Höhe von 5.600,00 €. Laut beigefügter Übersicht betragen die Kosten 3.600,00 €.
Kita Bei den Rauhen Bergen: - Instandhaltung Gebäude 71220: Für die Kosten in Höhe von 91.000,00 €, 6.200,00 € und 4.800,00 € wird um eine genaue Darstellung der Maßnahmen gebeten.
3) In den Haushaltsplänen wird um eine zusätzliche Spalte mit den IST- Kosten des Vorjahres gebeten. 4) Bei der Berechnung der Benutzungsgebühren sind die Betriebskostenzuschüsse für zusätzliches Personal im Elementarbereich zu berücksichtigen. 5) Die Verwaltung wird beauftragt der Kirchengemeinde diese Beschlüsse schriftlich mitzuteilen. Zur Beantwortung wird der Kirchengemeinde eine Frist bis zum 03.12.2018 gesetzt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 05.12.2018 - Sozialausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Der Ansatz der Haushaltsstelle 71220 „Instandhaltung Gebäude“, Kindertagesstätte „Bei den Rauhen Bergen“ wird um 102.000,00 € reduziert.
Bei der Berechnung der Benutzungsgebühren sind die unter der Haushaltsstelle 61033 „Personal Erzieher/in“ und „Personal Erzieher/in zusätzl. Personal Ele-GT“ für die Kindertagesstätten „Bei den Rauhen Bergen“ und „Vogt-Sanmann-Weg“ eingeplanten Personalkosten zu berücksichtigen, sowie die unter der Haushaltsstelle 71220 „Instandhaltung Gebäude“ bei der Kindertagesstätte „Bei den Rauhen Bergen“ um 102.000,00 € reduzierten Kosten. Die geänderten Haushaltspläne sowie die geänderten Benutzungsgebühren sind der Gemeinde Großhansdorf bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2018 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.12.2018 - Gemeindevertretung Großhansdorf | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Den folgenden Benutzungsgebühren für die kirchlichen Kindertagesstätten für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 wird zugestimmt, die anschließende kaufmännische Rundung erfolgt seitens der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2019 für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für die Kindertagesstätte Kortenkampdes Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH | VO/2018/266 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten | VO/2018/263-02 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte | VO/2018/259 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte | VO/2018/259-01 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13.2 | Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte | VO/2018/259-02 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | 8. Änderung des B-Planes 8 Gebiet: Grundschule Wöhrendamm (Wöhrendamm 59), Flurstück 2711 der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf. Hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages | VO/2018/262 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf Hier: Zustimmung zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung | VO/2018/280 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Beschluss der Haushaltssatzung 2019 | VO/2018/304 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019/2020 | VO/2018/296 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.1 | Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019/2020 | VO/2018/296-01 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anträge zur Hauptsatzung | VO/2018/308 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Annahme von Spenden | VO/2018/309 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bericht aus dem Schulverband | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Steuerangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25.1 | Steuerangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26.1 | Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage_GV_ Unerhebliche_Eilentscheid. (44 KB) | |||
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2 | Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Vogt-Sanmann-Weg (23 KB) | |||
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3 | Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Bei den Rauhen Bergen (42 KB) | |||
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4 | Anlage_GV_Übersicht Instandhaltung kirchliche Kitas (15 KB) | |||
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5 | Anlage_GV_Kitas Kirche_Entwurf Gebührensatzung 2019 (96 KB) | |||