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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2022 | SI/2022/442 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | 3. Änderung der KiTa-Satzung, hier: Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen 2023 | VO/2022/049 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | 4. Änderung der KiTa-Satzung, hier: Änderung der Anlage zu § 6 Absatz der Kindertageseinrichtungssatzung | VO/2022/094 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen", Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost | VO/2022/072 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen", Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost | VO/2022/072-01 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Beste Freunde" und "Luftikus", Lebenshilfewerk Stormarn gGmbH | VO/2022/073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Beste Freunde" und "Luftikus", Lebenshilfewerk Stormarn gGmbH | VO/2022/073-01 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der Waldkita, AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH | VO/2022/074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushalt 2023 | VO/2022/057 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Fachausschuss nimmt die nachfolgenden Ausführungen zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich. |
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03.11.2022 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss 3: Der Fachausschuss nimmt die Ausführungen zum Investitionsprogramm in den Haushaltsabschnitten 77 und 88 (SAVO S. 110, 113, 114) für den Planungszeitraum 2022-26 zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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14.11.2022 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss 10: Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellenplan 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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15.11.2022 - Bau- und Umweltausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss 9: Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsprogramm 2022-2026 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen im Abschnitt 63 - zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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21.11.2022 - Sozialausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis:
Vermögenshaushalt:
Haushaltsstelle 3310.93500: Frau Rautenberg kündigt an, im nächsten Jahr für den Waldreitersaal einen Antrag auf energetische Sanierung (Erneuerung der Fenster und Gauben, etc.) zu stellen.
Haushaltsstelle 3310.93500: Herr Pieck beantragt, über den eingestellten Betrag für „2 Heizautomaten zur Nutzung des Waldreitersaals als Wärmeraum bei Gasausfall“ i.H.v. 5.000 € bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 zu beraten.
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24.11.2022 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss 3: Dem Einzelplan 9 und dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Der Vorsitzende erwartet für das Jahr 2023 höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer und beantragt –nach vorab erfolgter Abstimmung mit Frau Bruszies- bei der Haushaltsstelle 9000.00300 „Gewerbesteuer“ (SAVO 2023, S. 56), den Prognosewert um 400.000 € auf 3 Mio. € zu erhöhen. Im Rahmen der Aussprache stellt Herr Pieck den Antrag, den Prognosewert nur um 200.000 € zu erhöhen. Es erfolgt zunächst die Abstimmung über den weitergehenden Antrag von Herrn Kehl.
Beschluss 2: Bei der Haushaltsstelle 9000.00300 „Gewerbesteuer“ (SAVO 2023, S. 56), wird der Prognosewert um 400.000 € auf 3 Mio. € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Somit wird hier der Betrag i.H.v. 400.000 € angesetzt.
Der Vorsitzende lässt über den Einzelplan 9 und über den gesamten Verwaltungshaushalt – inkl. den beschlossenen Änderungen – abstimmen.
Beschluss 3: Dem Einzelplan 9 und dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auf Nachfrage, mit welchen Kreditzinsen die Verwaltung rechnet, informiert Frau Bruszies, dass sie bei einem Kreditbetrag i.H.v. 1,8 Mio. € und einer Kreditlaufzeit von 20 Jahren aktuell mit einem Zinssatz von 3,636 % kalkuliert.
Der Vorsitzende lässt über den gesamten Vermögenshaushalt – inkl. den beschlossenen Änderungen – abstimmen. |
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08.12.2022 - Gemeindevertretung Großhansdorf | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10.1 | SaVo 2023 - Hallenbenutzung in den Sommerferien | VO/2022/036 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Linierung Kleinspielfeld | VO/2022/089 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Änderung des Stellenplanentwurfes 2023 | VO/2022/088 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.4 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU zum Haushalt 2023 | VO/2022/099 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.5 | Beschluss der Haushaltssatzung 2023 | VO/2022/057-05 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | VO/2022/093 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bericht aus dem Schulverband | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16.1 | Mitteilung über die Auswahl der Stühle | VO/2022/090 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfrage: Bauvorhaben Sieker Landstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||