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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2022  
SI/2022/442  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
3. Änderung der KiTa-Satzung, hier: Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/049  
Ö 6.1  
4. Änderung der KiTa-Satzung, hier: Änderung der Anlage zu § 6 Absatz der Kindertageseinrichtungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2022/094  
Ö 7     Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen", Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost  
Enthält Anlagen
VO/2022/072  
Ö 7.1  
Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen", Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost  
Enthält Anlagen
VO/2022/072-01  
Ö 8     Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Beste Freunde" und "Luftikus", Lebenshilfewerk Stormarn gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2022/073  
Ö 8.1  
Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Beste Freunde" und "Luftikus", Lebenshilfewerk Stormarn gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2022/073-01  
Ö 9  
Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der Waldkita, AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2022/074  
Ö 10  
Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/057  
    VORLAGE
   

Der Fachausschuss nimmt die nachfolgenden Ausführungen zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich.

   
    03.11.2022 - Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss 3:

Der Fachausschuss nimmt die Ausführungen zum Investitionsprogramm in den Haushaltsabschnitten 77 und 88 (SAVO S. 110, 113, 114) für den Planungszeitraum 2022-26 zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_6_FA_04.11.22 (47 KB)      
   
    14.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss 10:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellenplan 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    15.11.2022 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss 9:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsprogramm 2022-2026 wird inkl. den beschlossenen Änderungen im Abschnitt 63 - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    21.11.2022 - Sozialausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Vermögenshaushalt:

 

Haushaltsstelle 3310.93500: Frau Rautenberg kündigt an, im nächsten Jahr für den Waldreitersaal einen Antrag auf energetische Sanierung (Erneuerung der Fenster und Gauben, etc.) zu stellen.

 

Haushaltsstelle 3310.93500: Herr Pieck beantragt, über den eingestellten Betrag für „2 Heizautomaten zur Nutzung des Waldreitersaals als Wärmeraum bei Gasausfall“ i.H.v. 5.000 € bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 zu beraten.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AnlageTOP12_Gem.-Großhansdorffreizeitfahrten.SOZ_21.11.22 (96 KB)      
   
    24.11.2022 - Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss 3:

Dem Einzelplan 9 und dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

Der Vorsitzende erwartet für das Jahr 2023 höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer und beantragt –nach vorab erfolgter Abstimmung mit Frau Bruszies- bei der Haushaltsstelle 9000.00300 „Gewerbesteuer“ (SAVO 2023, S. 56), den Prognosewert um 400.000 € auf 3 Mio. € zu erhöhen.

Im Rahmen der Aussprache stellt Herr Pieck den Antrag, den Prognosewert nur um 200.000 € zu erhöhen.

Es erfolgt zunächst die Abstimmung über den weitergehenden Antrag von Herrn Kehl.

 

Beschluss 2:

Bei der Haushaltsstelle 9000.00300 „Gewerbesteuer“ (SAVO 2023, S. 56), wird der Prognosewert um 400.000 € auf 3 Mio. € erhöht.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Somit wird hier der Betrag i.H.v. 400.000 € angesetzt.

 

Der Vorsitzende lässt über den Einzelplan 9 und über den gesamten Verwaltungshaushalt – inkl. den beschlossenen Änderungen – abstimmen.

 

Beschluss 3:

Dem Einzelplan 9 und dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Auf Nachfrage, mit welchen Kreditzinsen die Verwaltung rechnet, informiert Frau Bruszies, dass sie bei einem Kreditbetrag i.H.v. 1,8 Mio. € und einer Kreditlaufzeit von 20 Jahren aktuell mit einem Zinssatz von 3,636 % kalkuliert.

 

Der Vorsitzende lässt über den gesamten Vermögenshaushalt – inkl. den beschlossenen Änderungen – abstimmen.

   
    08.12.2022 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:


 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

1

 

 

 

Ö 10.1  
SaVo 2023 - Hallenbenutzung in den Sommerferien  
VO/2022/036  
Ö 10.2  
Linierung Kleinspielfeld  
Enthält Anlagen
VO/2022/089  
Ö 10.3  
Änderung des Stellenplanentwurfes 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/088  
Ö 10.4  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU zum Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/099  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Beschluss der Haushaltssatzung 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/057-05  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2022/093  
Ö 12  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 13  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 14  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 16  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 16.1  
Mitteilung über die Auswahl der Stühle  
VO/2022/090  
Ö 17  
Anfrage: Bauvorhaben Sieker Landstraße      
N 18     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 19     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 20     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)