Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium:	Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum:	Do, 08.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:03 - 21:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Waldreitersaal
Ort:	Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2022

SI/2022/442

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5

Einwohnerfragestunde

Ö 6

3. Änderung der KiTa-Satzung, hier: Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen 2023

VO/2022/049

VORLAGE

Der Beirat der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen empfiehlt dem Sozialausschuss folgende Beschlussfassung:

Beschluss zu TOP 6 der Sitzung des Beirats der gemeindlichen Kindertagesstätten

Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung wird zur Kenntnis genommen.
Die in der Kalkulation aufgeführten Kosten für die Hauswirtschaftskräfte in den KiTas Wöhrendamm, Haberkamp und Neuer Postweg (incl. Container) sind nicht nachvollziehbar. Der lt. Schreiben des Kreises Stormarn vom 10.10.2022 nachzuweisende Stundenumfang (tgl. Arbeitszeit der Hauswirtschaftskraft) fehlt in der Darstellung. Insbesondere die Kosten für die Hauswirtschaftskraft in der KiTa Neuer Postweg sind unangemessen.
Der Beirat fordert den Sozialausschuss auf, zur endgültigen Festlegung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung ab 01.01.2023 die Kalkulation um die Angabe der tgl. Stunden gem. Ablaufplan zu ergänzen.
Die Kosten für die Hauswirtschaftskräfte in der KiTa NP sind zu reduzieren.

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung wird zur Kenntnis genommen.
Dem der Vorlage als Anlage 2 beigefügten Entwurf der 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) wird zugestimmt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und amtlich bekannt zu machen.

Die freien Träger der Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen werden aufgefordert, diese Regelung zu übernehmen, bis zum Eintritt der Kostendeckung.
Das Prüfergebnis der anlassbezogenen Prüfung des Kreises Stormarn wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

09.11.2022 - Kita-Beirat

N 6 - (offen)

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

21.11.2022 - Sozialausschuss

Ö 8 - (offen)

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung wird zur Kenntnis genommen.
Dem der Vorlage als Anlage 2 beigefügten Entwurf der 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) wird zugestimmt.

Die monatlichen Beiträge sind auf ganze Euros abzurunden: KiTa Wöhrendamm 89 €, KiTa Haberkamp 82 €, KiTa NP 90 €.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und amtlich bekannt zu machen.

Die freien Träger der Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen werden aufgefordert, diese Regelung zu übernehmen, bis zum Eintritt der Kostendeckung.
Das Prüfergebnis der anlassbezogenen Prüfung des Kreises Stormarn wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	8
Nein-Stimmen:	1
Enthaltungen:	0

08.12.2022 - Gemeindevertretung Großhansdorf

Ö 6 - (offen)

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung wird zur Kenntnis genommen.
Dem der Vorlage als Anlage 2 beigefügten Entwurf der 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) wird zugestimmt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und amtlich bekannt zu machen.

Die freien Träger der Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen werden aufgefordert, diese Regelung zu übernehmen, bis zum Eintritt der Kostendeckung.
Das Prüfergebnis der anlassbezogenen Prüfung des Kreises Stormarn wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis: