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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:29 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
Anlagen:
Ausschussumbesetzungen_GV 07.12.2020  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2020  
SI/2020/267  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Wahl einer/eines 1. Stellv. Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers  
VO/2020/712  
Ö 7  
Wahl der stellv. Schiedsfrau / des stellv. Schiedsmannes  
VO/2020/715  
Ö 8  
Benennung eines Mitglieds für den Verbandsausschuss des Gewässerpflegeverbandes (GPV) Ammersbek-Hunnau  
VO/2020/691  
Ö 9  
Beschluss der Haushaltssatzung 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/724  
Ö 10  
Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2020/687-01  
Ö 11  
1. Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf; Zustimmung der Gemeinde  
Enthält Anlagen
VO/2020/699-01  
Ö 12  
Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/2020/668  
Ö 13  
8. Änderung B-Plan 8 Bereich "Grundschule Wöhrendamm, Wöhrendamm 59 (Flurstück 2711 der Gemarkung Großhansdorf)"; Beratung und Beschluss über die während der Entwurfsauslegung eingegangenen Bedenken u. Anregungen sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/704  
    VORLAGE
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Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 8. Änderung des B-Planes 8 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.2, 1.3, 3.1.

Die Planwerkstatt Nord  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 8. Änderung des B-Planes Nr. 8 für das Gebiet "Grundschule Wöhrendamm, Wöhrendamm 59 (Flurstück 2711 der Gemarkung Großhansdorf)", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...;

davon anwesend ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...Stimmenthaltungen: ...

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

 

   
    07.12.2020 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 8. Änderung des B-Planes 8 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.2, 1.3, 3.1.

Die Planwerkstatt Nord  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gnde in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 8. Änderung des B-Planes Nr. 8 für das Gebiet "Grundschule Wöhrendamm, Wöhrendamm 59 (Flurstück 2711 der Gemarkung Großhansdorf)", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 25;

davon anwesend 23; Ja-Stimmen: 23; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. 

 

 

Ö 14  
2. Änderung des B-Planes 28 für das Gebiet: nördlich Sieker Landstraße und Schulzentrum/Sportplatz, westlich Plaggenkamp, östlich/südlich U-Bahnlinie (Barkholt 1 b, 1 c, 3, 4, 4 a, 5, 6, 6 a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16 a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 29 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2 a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck); Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/621-01  
Ö 15  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bestellung einer / eines weiteren gemeinsamen Datenschutzbeauftragten und IT-Sicherheitsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/2020/713  
Ö 16  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung der Änderung der Meldeanschrift auf elektronischen Aufenthaltstiteln und Reiseausweisen durch die Einwohnermeldeämter  
Enthält Anlagen
VO/2020/717  
Ö 17  
B-Plan 8.7; Ergänzung des Städtebaulichen Vertrages  
Enthält Anlagen
VO/2020/688-01  
Ö 18  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 19  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/2020/718  
Ö 20  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 1.6300.51000 (Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze)  
Enthält Anlagen
VO/2020/707  
Ö 20.1  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.6750.655000 (Sachverständigenkosten)  
VO/2020/714  
Ö 21  
Bericht über unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VO/2020/719  
Ö 22  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2020/716  
Ö 23  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 24     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 25     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 27     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ausschussumbesetzungen_GV 07.12.2020 (17 KB)