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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2020 | SI/2020/267 | |||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 6 | Wahl einer/eines 1. Stellv. Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers | VO/2020/712 | |||||
Ö 7 | Wahl der stellv. Schiedsfrau / des stellv. Schiedsmannes | VO/2020/715 | |||||
Ö 8 | Benennung eines Mitglieds für den Verbandsausschuss des Gewässerpflegeverbandes (GPV) Ammersbek-Hunnau | VO/2020/691 | |||||
Ö 9 | Beschluss der Haushaltssatzung 2021 | VO/2020/724 | |||||
Ö 10 | Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf | VO/2020/687-01 | |||||
Ö 11 | 1. Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf; Zustimmung der Gemeinde | VO/2020/699-01 | |||||
Ö 12 | Änderung der Hundesteuersatzung | VO/2020/668 | |||||
Ö 13 | 8. Änderung B-Plan 8 Bereich "Grundschule Wöhrendamm, Wöhrendamm 59 (Flurstück 2711 der Gemarkung Großhansdorf)"; Beratung und Beschluss über die während der Entwurfsauslegung eingegangenen Bedenken u. Anregungen sowie Satzungsbeschluss | VO/2020/704 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 8. Änderung des B-Planes 8 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“): a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1 b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.2, 1.3, 3.1. Die Planwerkstatt Nord wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 8. Änderung des B-Planes Nr. 8 für das Gebiet "Grundschule Wöhrendamm, Wöhrendamm 59 (Flurstück 2711 der Gemarkung Großhansdorf)", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...; davon anwesend ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...Stimmenthaltungen: ...
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...
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07.12.2020 - Gemeindevertretung Großhansdorf | |||||||
Ö 13 - (offen) | |||||||
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 8. Änderung des B-Planes 8 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“): a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1 b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.2, 1.3, 3.1. Die Planwerkstatt Nord wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 8. Änderung des B-Planes Nr. 8 für das Gebiet "Grundschule Wöhrendamm, Wöhrendamm 59 (Flurstück 2711 der Gemarkung Großhansdorf)", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 25; davon anwesend 23; Ja-Stimmen: 23; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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Ö 14 | 2. Änderung des B-Planes 28 für das Gebiet: nördlich Sieker Landstraße und Schulzentrum/Sportplatz, westlich Plaggenkamp, östlich/südlich U-Bahnlinie (Barkholt 1 b, 1 c, 3, 4, 4 a, 5, 6, 6 a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16 a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 29 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2 a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck); Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2020/621-01 | |||||
Ö 15 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bestellung einer / eines weiteren gemeinsamen Datenschutzbeauftragten und IT-Sicherheitsbeauftragten | VO/2020/713 | |||||
Ö 16 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung der Änderung der Meldeanschrift auf elektronischen Aufenthaltstiteln und Reiseausweisen durch die Einwohnermeldeämter | VO/2020/717 | |||||
Ö 17 | B-Plan 8.7; Ergänzung des Städtebaulichen Vertrages | VO/2020/688-01 | |||||
Ö 18 | Bericht aus dem Schulverband | ||||||
Ö 19 | Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters | VO/2020/718 | |||||
Ö 20 | Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 1.6300.51000 (Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze) | VO/2020/707 | |||||
Ö 20.1 | Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.6750.655000 (Sachverständigenkosten) | VO/2020/714 | |||||
Ö 21 | Bericht über unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben | VO/2020/719 | |||||
Ö 22 | Annahme von Spenden | VO/2020/716 | |||||
Ö 23 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
N 24 | Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||
N 25 | Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||
N 26 | Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||
N 27 | (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Ausschussumbesetzungen_GV 07.12.2020 (17 KB) |