Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium:	Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum:	Mo, 07.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Waldreitersaal
Ort:	Barkholt 64, 22927 Großhansdorf


Anlagen:
Ausschussumbesetzungen_GV 07.12.2020

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2020	SI/2020/267

Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Wahl einer/eines 1. Stellv. Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers	VO/2020/712
Ö 7		Wahl der stellv. Schiedsfrau / des stellv. Schiedsmannes	VO/2020/715
Ö 8		Benennung eines Mitglieds für den Verbandsausschuss des Gewässerpflegeverbandes (GPV) Ammersbek-Hunnau	VO/2020/691
Ö 9		Beschluss der Haushaltssatzung 2021	VO/2020/724
Ö 10		Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf	VO/2020/687-01
Ö 11		1. Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf; Zustimmung der Gemeinde	VO/2020/699-01
Ö 12		Änderung der Hundesteuersatzung	VO/2020/668
Ö 13		8. Änderung B-Plan 8 Bereich "Grundschule Wöhrendamm, Wöhrendamm 59 (Flurstück 2711 der Gemarkung Großhansdorf)"; Beratung und Beschluss über die während der Entwurfsauslegung eingegangenen Bedenken u. Anregungen sowie Satzungsbeschluss	VO/2020/704
Ö 14		2. Änderung des B-Planes 28 für das Gebiet: nördlich Sieker Landstraße und Schulzentrum/Sportplatz, westlich Plaggenkamp, östlich/südlich U-Bahnlinie (Barkholt 1 b, 1 c, 3, 4, 4 a, 5, 6, 6 a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16 a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 29 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2 a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck); Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2020/621-01
Ö 15		Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bestellung einer / eines weiteren gemeinsamen Datenschutzbeauftragten und IT-Sicherheitsbeauftragten	VO/2020/713
Ö 16		Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung der Änderung der Meldeanschrift auf elektronischen Aufenthaltstiteln und Reiseausweisen durch die Einwohnermeldeämter	VO/2020/717
Ö 17		B-Plan 8.7; Ergänzung des Städtebaulichen Vertrages	VO/2020/688-01
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Der Städtebauliche Vertrag vom Juli 2017 mit der „BGB Grundstücksgesellschaft Herten BV 7613, Großhansdorf, Eilbergweg 10“ für die 7. Änderung des B-Plans Nr. 8 wird in § 5 dahingehend geändert, dass automatisierte Zustelllösungen errichtet werden können. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Vertrag auszufertigen.

	07.12.2020 - Gemeindevertretung Großhansdorf
	Ö 17 - (offen)
	Beschluss: Der Städtebauliche Vertrag vom Juli 2017 mit der „BGB Grundstücksgesellschaft Herten BV 7613, Großhansdorf, Eilbergweg 10“ für die 7. Änderung des B-Plans Nr. 8 wird in § 5 dahingehend geändert, dass automatisierte Zustelllösungen errichtet werden können. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Vertrag auszufertigen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 18		Bericht aus dem Schulverband
Ö 19		Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters	VO/2020/718
Ö 20		Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 1.6300.51000 (Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze)	VO/2020/707
Ö 20.1		Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.6750.655000 (Sachverständigenkosten)	VO/2020/714
Ö 21		Bericht über unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben	VO/2020/719
Ö 22		Annahme von Spenden	VO/2020/716
Ö 23		Mitteilungen des Bürgermeisters
N 24		Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)
N 25		Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)
N 26		Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)
N 27		(für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Ausschussumbesetzungen_GV 07.12.2020 (17 KB)

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