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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:29 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
Anlagen:
Ausschussumbesetzungen_GV 07.12.2020  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2020  
SI/2020/267  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Wahl einer/eines 1. Stellv. Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers  
VO/2020/712  
Ö 7  
Wahl der stellv. Schiedsfrau / des stellv. Schiedsmannes  
VO/2020/715  
Ö 8  
Benennung eines Mitglieds für den Verbandsausschuss des Gewässerpflegeverbandes (GPV) Ammersbek-Hunnau  
VO/2020/691  
Ö 9  
Beschluss der Haushaltssatzung 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020/724  
Ö 10  
Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2020/687-01  
Ö 11  
1. Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf; Zustimmung der Gemeinde  
Enthält Anlagen
VO/2020/699-01  
Ö 12  
Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/2020/668  
Ö 13  
8. Änderung B-Plan 8 Bereich "Grundschule Wöhrendamm, Wöhrendamm 59 (Flurstück 2711 der Gemarkung Großhansdorf)"; Beratung und Beschluss über die während der Entwurfsauslegung eingegangenen Bedenken u. Anregungen sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/704  
Ö 14  
2. Änderung des B-Planes 28 für das Gebiet: nördlich Sieker Landstraße und Schulzentrum/Sportplatz, westlich Plaggenkamp, östlich/südlich U-Bahnlinie (Barkholt 1 b, 1 c, 3, 4, 4 a, 5, 6, 6 a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16 a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 29 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2 a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck); Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/621-01  
Ö 15  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bestellung einer / eines weiteren gemeinsamen Datenschutzbeauftragten und IT-Sicherheitsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/2020/713  
Ö 16  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übertragung der Änderung der Meldeanschrift auf elektronischen Aufenthaltstiteln und Reiseausweisen durch die Einwohnermeldeämter  
Enthält Anlagen
VO/2020/717  
    VORLAGE
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Der Bürgermeister  wird ermächtigt, einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Übertragung der Änderung der Meldeanschrift auf elektronischen Aufenthaltstiteln und Reiseausweisen durch die Einwohnermeldeämter entsprechend des in der Anlage beigefügten Vertragsentwurfes abzuschließen.

 

 

   
    07.12.2020 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 16 - (offen)
   

Beschluss:

Der Bürgermeister  wird ermächtigt, einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Übertragung der Änderung der Meldeanschrift auf elektronischen Aufenthaltstiteln und Reiseausweisen durch die Einwohnermeldeämter entsprechend des in der Anlage beigefügten Vertragsentwurfes abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 17  
B-Plan 8.7; Ergänzung des Städtebaulichen Vertrages  
Enthält Anlagen
VO/2020/688-01  
Ö 18  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 19  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/2020/718  
Ö 20  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 1.6300.51000 (Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze)  
Enthält Anlagen
VO/2020/707  
Ö 20.1  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1.6750.655000 (Sachverständigenkosten)  
VO/2020/714  
Ö 21  
Bericht über unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VO/2020/719  
Ö 22  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2020/716  
Ö 23  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 24     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 25     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 27     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ausschussumbesetzungen_GV 07.12.2020 (17 KB)