Auszug - Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen", Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost
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Beschlussprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage TOP 9_SOZ_05.12.22 (2255 KB) | |||
Frau Junghans erläutert kurz die korrigierten Positionen in den Haushalts- und Stellenplänen der beiden kirchlichen KiTas, die diesem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt sind.
Die Vorsitzende ergänzt, dass die angeforderte Anpassung in der Anlage auf Seite 3 der KiTa „Vogt-Sanmann-Weg“ und auf Seite 3 der KiTa „Bei den Rauhen Bergen“ blau hinterlegt wurde.
In der Aussprache kündigen einzelne Mitglieder des Sozialausschusses ihre Enthaltung bei der Abstimmung an, da die Sitzung des KiTa-Beirats noch nicht stattfand.
Die FDP-Fraktion kritisiert, dass hier auf Basis von durchschnittlichen Belegungszahlen kalkuliert wurde.
Herr Pieck beantragt, über die drei Beschlusspunkte getrennt abzustimmen.
Beschluss 1:
Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Dem als Anlage beigefügten Wirtschafts- und Stellenplan 2023 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
Beschluss 2:
Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Träger Gespräche bezüglich der Sachkosten aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 4 |
Beschluss 3:
Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Der Elternbeitrag für die Mittagsverpflegung wird bis zum Kostendeckungsgrad entsprechend der Beschlussfassung für die gemeindlichen Einrichtungen angepasst.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 2 |