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Auszug - Haushalt 2023  

Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2022/057 Haushalt 2023
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AnlageTOP12_Gem.-Großhansdorffreizeitfahrten.SOZ_21.11.22 (96 KB)      

Die Vorsitzende erläutert ihr Vorgehen. Die Tagesordnungspunkte 12.1 bis 12.3 werden bei der jeweils betreffenden Haushaltsstelle aufgerufen.

 

Verwaltungshaushalt:

 

Herr Köber schlägt vor, zum besseren Verständnis der Haushaltsstellen – analog zur jährlichen Schulbegehung – eine KiTa-Begehung für die Mitglieder des Sozialausschusses vor den jährlichen Haushaltsberatungen anzubieten.                                                                     

 

Beschluss 1:

Analog zur Schulbegehung wird den Mitgliedern des Sozialausschusses  ab dem Jahr 2023 vor den Haushaltsberatungen eine KiTa-Begehung angeboten.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Haushaltsstelle 0200.64100 Herr Pieck stellt den Antrag, jedes Jahr einen Sommerzauber zu veranstalten und in jedem zweiten Jahr dafür einen Betrag i.H.v. 8.000 € einzustellen. Die Organisation soll durch Ehrenamtliche erfolgen. 

Aus anderen Fraktionen werden Zweifel an der Umsetzbarkeit geäußert, da noch kein Konzept vorliegt und nicht geklärt ist, wer die Organisation ehrenamtlich leisten wird.  Herr Pieck wird gebeten, in der Gemeindevertretung einen neuen Antrag zu stellen, sofern er ehrenamtliche Unterstützer gefunden hat und ein Konzept vorlegen kann.

Herr Pieck zieht den Antrag zurück.

 

Haushaltsstelle 3310.11800 Herr Pieck stellt den Antrag auf Änderung der Gebührensatzung für den Waldreitersaal und den Saal für die öffentliche Nutzung zu öffnen.

Es wird kurz darüber beraten, ob eine Antragstellung im Hauptausschuss oder Sozialausschuss erfolgen muss.

Frau Bruszies bittet um erneute Antragstellung in einer Sitzung des Sozialausschusses.

 

Haushaltsstelle 3310.70000 – Antrag Zuschuss Kulturring (s. TOP 12.3)

Frau Rautenberg bittet Frau Kalisch darum, in einer der nächsten Sitzungen des Sozialausschusses das Konzept des Kulturrings Großhansdorf vorzustellen.

 

Die Vorsitzende bedankt sich bei Frau Kalisch und ihrer Stellvertreterin für deren Engagement für den Kulturring.

 

Beschluss 2:

Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.3310.70000 wird auf 36.500 € festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Haushaltsstelle 3500.70000 – Antrag Zuschuss Volkshochschule (s. TOP 12.2)

Die Vorsitzende bedankt sich bei Frau Kittel und ihrem Team für deren Engagement für die Volkshochschule Großhansdorf.

 

Beschluss 3:

Dem Zuschussantrag der Volkshochschule i.H.v. 22.000 € für das Jahr 2023 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Haushaltsstelle 4511.70000 Herr Köber erkundigt sich, wie viele Jugendliche an den Freizeitfahrten (SAVO 2023, S. 24, Haushaltsstelle 4511.70000) teilnehmen.

Anmerkung der Verwaltung:

Eine entsprechende Information ist diesem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.

 

Haushaltsstelle 4643.50000 Herr Ihly beantragt, den angesetzten Betrag auf 3.000 € zu reduzieren. Herr Köber beantragt die Anpassung der Beschreibung (Überdachung Eingangstür).

 

Beschluss 4:

Bei der Haushaltsstelle 4643.50000 „Terrassenüberdachung Töverbohnen“ (SAVO 2023, S. 31) wird der angesetzte Betrag auf 3.000 € reduziert.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Haushaltsstelle 5600.51000 „Reparatur Linierung Kleinspielfeld“ (SAVO 2023, S. 41).  Frau Iding stellt den den Antrag, einen Sperrvermerk einzutragen.

 

Beschluss 5:

Bei der Haushaltsstelle 5600.51000 „Reparatur Linierung Kleinspielfeld“ (SAVO 2023, S. 41) wird ein Sperrvermerk eingetragen.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Haushaltsstellen 4644.65200 und 65400

Die Haushaltsstellen sind versehentlich zweimal aufgeführt.

 

Beschluss 6:

Streichung der doppelt aufgeführten Haushaltsstellen Reisekosten (65400) und Post- und Fernmeldegebühren (65200).

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Haushaltsstelle 5500.70000 – Hallenbenutzung in den Sommerferien (s. TOP 12.1)

Frau Rautenberg beantragt die Vertagung der Beratung und des Beschlusses zu diesem Tagesordnungspunkt auf die Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 und bittet um weitere Information durch Bürgermeister Voß.

 

Beschluss 7:

Die Beratung und der Beschluss werden vertagt auf die Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Beschluss 8:

Dem vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird –inkl. der beschlossenen Änderungen- zugestimmt.                                                                                                 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Vermögenshaushalt:

 

Haushaltsstelle 3310.93500: Frau Rautenberg kündigt an, im nächsten Jahr für den Waldreitersaal einen Antrag auf energetische Sanierung (Erneuerung der Fenster und Gauben, etc.) zu stellen.

 

Haushaltsstelle 3310.93500: Herr Pieck beantragt, über den eingestellten Betrag für „2 Heizautomaten zur Nutzung des Waldreitersaals als Wärmeraum bei Gasausfall“ i.H.v. 5.000 € bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 zu beraten.

 

Beschluss 9:

Über den bei der Haushaltsstelle 3310.93500 „Erwerb bewegliches Vermögen“ (SAVO 2023, S. 60) eingestellten Betrag für „2 Heizautomaten zur Nutzung des Waldreitersaals als Wärmeraum bei Gasausfall“ i.H.v. 5.000 € wird bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 beraten.
 

Beschluss 10:

Der Betrag i.H.v. 20.000 € bei der Haushaltsstelle 3310.93500 „Erwerb bewegliches Vermögen“ (SAVO 2023, S. 60) für 42 neue Tische im Waldreitersaal wird gestrichen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Haushaltsstelle 4644.93500: Frau Rautenberg beantragt, den Betrag für die „Sonnenschutz/ Sonnensegel für den Container der KiTa Neuer Postweg“ (SAVO 2023, S. 62) auf 1.000 € zu erhöhen.

 

Beschluss 11:

Bei der Haushaltsstelle 4644.93500 „Sonnenschutz/ Sonnensegel für den Container für die KiTa Neuer Postweg“ (SAVO 2023, S. 62) wird der Betrag auf 1.000 € erhöht.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Beschluss 12:

Dem vorgeschlagenen Vermögenshaushalt 2023 wird –inkl. der beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Frau Bruszies weist darauf hin, dass die Überschrift auf Seite 101 „Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022-2026“ lauten muss.

Im vergangenen Jahr wurde der geplante Schuppen nicht angeschafft. Stattdessen wurde aus der Deckung die Reparatur des Geschirrspülers finanziert.

Im Jahr 2023 ist somit ein Betrag i.H.v. 3.000 € für einen „neuen Schuppen für Spielgeräte“ anzusetzen.

Darüber besteht Einvernehmen im Sozialausschuss.


 


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Vermögenshaushalt:

 

Haushaltsstelle 3310.93500: Frau Rautenberg kündigt an, im nächsten Jahr für den Waldreitersaal einen Antrag auf energetische Sanierung (Erneuerung der Fenster und Gauben, etc.) zu stellen.

 

Haushaltsstelle 3310.93500: Herr Pieck beantragt, über den eingestellten Betrag für „2 Heizautomaten zur Nutzung des Waldreitersaals als Wärmeraum bei Gasausfall“ i.H.v. 5.000 € bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 zu beraten.