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Auszug - Haushalt 2023  

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2022/057 Haushalt 2023
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einwohnerfragen werden nicht gestellt.

 

rgermeister Voß erläutert das Vorgehen und berichtet von zwei Beschlüssen in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.2022.

Der Hauptausschuss fasste den Beschluss bei der Haushaltsstelle 0600.65500 zusätzlich den Betrag i.H.v. 20.000 €r eine grundsätzliche Beratung für „Photovoltaik auf gemeindlichen Liegenschaften“ einzustellen.

Bei der Haushaltsstelle 0600.93510 wurde der Ansatz der voraussichtlichen Gesamtkosten i.H.v. 300.000 €r die Einführung des EDV-Nachfolgesystems in 2023 beschlossen.

 

Der Vorsitzende ruft nacheinander die für den Bau- und Umweltausschuss relevanten Haushaltsstellen auf.

 

Herr Limberg beantragt bei der Haushaltsstelle 1100.65820 „Videoüberwachung Depotsammelplatz Waldreiterweg“ (SAVO 2023, S. 9) die Reduzierung auf 100 €.

 

Beschluss 1:

Bei der Haushaltsstelle 1100.65820 „Videoüberwachung Depotsammelplatz Waldreiterweg“ (SAVO 2023, S. 9) wird der angesetzte Betrag auf 100 € reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

Herr Pieck stellt den Antrag bei der Haushaltsstelle 5600.51000 „Ersatzpflanzungen/ Baumpflege/ Baumfällung“ (SAVO 2023, S. 42), den angesetzten Betrag um 5.000 € zu reduzieren.

 

Beschluss 2:

Bei der Haushaltsstelle 5600.51000 „Ersatzpflanzungen/ Baumpflege/ Baumfällung“ (SAVO 2023, S. 42) wird der angesetzte Betrag um 5.000 € reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

0

 

Herr Schwenck schlägt vor, bei Ersatzpflanzungen nicht ungeprüft die gleiche Baumart zu wählen, wenn der vorherige Baum Schäden verursacht hat, beispielsweise durch Wurzeln, die den Gehwegbelag hochgedrückt haben.

 

Herr Pieck beantragt bei der Haushaltsstelle 5600.51001 „Grünpflege“ (SAVO 2023, S. 42), den angesetzten Betrag auf 50.000 € zu reduzieren.

 

Beschluss 3:

Bei der Haushaltsstelle 5600.51001 „Grünpflege“ (SAVO 2023, S. 42) wird der angesetzte Betrag auf 50.000 € reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

0

 

Herr Pieck stellt den Antrag bei der Haushaltsstelle 6000.60000 „Kosten für Bauleitpläne“ (SAVO 2023, S. 43), den eingestellten Betrag um 30.000 € auf 20.000 € zu reduzieren.

 

Beschluss 4:

Bei der Haushaltsstelle 6000.60000 „Kosten für Bauleitpläne“ (SAVO 2023, S. 43) wird der eingestellte Betrag um 30.000 € auf 20.000 € reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

Bei der Haushaltsstelle 6750.67900 „Innere Verrechnung Bauhofleistungen“ erkundigt sich Herr Schwenck nach dem Grund für den um 30.000 €heren Ansatz, im Vergleich zu dem Betrag i.H.v. 50.000 € im Nachtragshaushalt 2022.

rgermeister Voß sagt Klärung zu.

 

Herr Sünnemann bringt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Solarpotentialkataster ein.

 

Beschluss 5:

Im Haushalt 2023 wird ein Betrag i.H.v. 16.000 €r die Erstellung eines Solarpotentialkatasters bereitgestellt. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, einen Förderantrag bei der Aktivregion Alster auf Förderung bis zu 80% der Gesamtkosten zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

0

 

Frau Rautenberg bringt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu den „Smarten Thermostaten“ ein, erläutert diese und das damit verbundene Einsparpotential.

Herr Kroll berichtet über die sehr hohen Verbräuche in den Flüchtlingsunterkünften und informiert über die unterschiedlichen Qualitäten und Preise der smarten Thermostate.

Herr Pitschmann erkundigt sich, ob sich die smarten Thermostate, z.B. in den Flüchtlingsunterkünften, auf eine bestimmte Temperatur fest einstellen lassen.

rgermeister Voß sagt Klärung zu.

Frau Apel fügt hinzu, dass es in einer Wohnsituation möglich bleiben sollte nachzusteuern, da das Kälteempfinden sehr unterschiedlich sein kann.

Herr Pieck bittet darum, bis zur Sitzung der Gemeindevertretung weitere Expertise zu dieser Thematik einzuholen, um dann eine Entscheidung zu treffen. Der Bürgermeister bietet an, weitere Informationen und eine Kostenschätzung in der Sitzung am 08.12.2022 vorzulegen.

Der Antrag wird auf die Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 vertagt.

 

Beschluss 6:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Herr Pitschmann erfragt bei der Haushaltsstelle 6300.93500 „Erwerb Straßenlaternen“ (SAVO 2023, S. 64), ob es erforderlich ist hier einen höheren Betrag einzustellen, um die Umrüstung der Straßenlaternen auf LED zu beschleunigen.

Herr Berndt informiert, dass der Förderantrag bereits im November 2021 gestellt wurde, bislang jedoch keine Rückmeldung erfolgte. Eine vorgezogene Umrüstung wäre denkbar, wenn der Investitionsbetrag, der bislang für das Jahr 2025 vorgesehen ist, auf die Jahre 2023 und 2024 aufgeteilt wird.

Herr Pitschmann beantragt, einen Teilbetrag i.H.v. 20.000 €, der bislang im Jahr 2025 für die Fortführung der Umrüstung auf LED angesetzt war, auf das Jahr 2023 vorzuziehen.

 

Beschluss 7:

Bei der Haushaltsstelle 6300.93500 „Erwerb Straßenlaternen“ (SAVO 2023, S. 64) wird der Betrag i.H.v. 20.000 €r die Fortführung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED eingestellt. Der für diesen Zweck vorgesehene Betrag im Jahr 2025 wird entsprechend reduziert.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Beschluss 8:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Vermögenshaushalt 2023 wird inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Beschluss 9:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsprogramm 2022-2026 wird inkl. den beschlossenen Änderungen im Abschnitt 63 - zugestimmt.


Abstimmungsergebnis: einstimmig