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Auszug - Haushalt 2022  

Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:54 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2021/880 Haushalt 2022
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schwarz beantragt die Verschiebung der Beratung des Antrags des Kulturrings auf Zuschuss (Haushaltsstelle 3310.70000, SAVO 2022, S. 14) bis zur Sitzung der Gemeindevertretung.

 

Beschluss 1:

Die Beratung des Antrags des Kulturrings auf Zuschuss (Haushaltsstelle 3310.70000, SAVO 2022, S. 14) wird auf die Sitzung der Gemeindevertretung am 09.12.2021 verschoben.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Vorsitzende eröffnet die Beratungen zur Haushaltsvorlage für das Haushaltsjahr 2022 und schlägt vor, seitenweise vorzugehen.

 

Verwaltungshaushalt

 

S. 3, 0200.64100: Herr Pieck stellt den Antrag auf Streichung des eingestellten Betrags i.H.v. 14.500,-€r den Sommerzauber.

 

Beschluss 2:

Der eingestellte Betrag i.H.v. 14.500,-€r den Sommerzauber wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

S. 12, 3310.50000: Herr Pieck stellt den Antrag auf Streichung des eingestellten Betrags i.H.v. 1.500,-€r die Reparatur der Deckenpaneele im Herren-WC des Waldreitersaals 

 

Beschluss 3:

Der eingestellte Betrag i.H.v. 1.500,-€r die Reparatur der Deckenpaneele im Herren-WC des Waldreitersaals wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

S. 13, 3310.54000: Herr Pieck stellt den Antrag auf Reduzierung des eingestellten Betrags i.H.v. 34.300,-€r die Bewirtschaftung des Waldreitersaals auf 32.000,-€.

rgermeister Voß erläutert, dass eher noch mit höheren Kosten bei dieser Haushaltsstelle zu rechnen ist.

 

Beschluss 4:

Der eingestellte Betrag i.H.v. 34.300,-€r die Bewirtschaftung des Waldreitersaals wird auf 32.000,-€ reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

1

 

S. 14, 3500.70000: Herr Pieck stellt den Antrag auf Reduzierung des angesetzten Betrags i.H.v. 22.000,-€r den Zuschuss an die Volkshochschule auf 15.000,-€.

 

Beschluss 5:

Der eingestellte Betrag i.H.v. 22.000,-€r den Zuschuss an die Volkshochschule wird auf 15.000,-€ reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

S. 15, 3520.50000: Herr Pieck stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 2.000,-€r den Einbau einer Lampe und eines Summers

 

Beschluss 6:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 2.000,-€r den Einbau einer Lampe und eines Summers wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

S. 23, 4640.65500: Herr Köber fragt, ob der KiTa-Entwicklungsplan gesetzlich vorgeschrieben ist. Wenn nicht, beantragt er die Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 4.400,-€.

rgermeister Voß sagt Klärung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung zu.

 

S. 24, 4641.11100:  Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Betrag „Gebühren für Mittagessen“ auf 80,-€ pro Monat erhöht werden muss.

 

S. 26, 4641.50000: Herr ber stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 10.000,-€r das Streichen der Räume der Wirbelwindgruppe.

 

Beschluss 7:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 10.000,-€r das Streichen der Räume der Wirbelwindgruppe wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

S. 26, 4641.50000: Herr ber stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 13.000,-€r das Erneuern des Parketts der Wirbelwindgruppe.

 

Beschluss 8:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 13.000,-€r das Erneuern des Parketts der Wirbelwindgruppe bei der Haushaltsstelle 4641.50000 (SAVO 2022, S. 26) wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

Frau Dr. Schmolling regt an, zukünftig analog zur Grundschule Wöhrendamm - nicht mehr Parkett als Bodenbelag zu wählen, sondern unempfindlichere Materialien, wie Linoleum oder Vinyl.

 

Herr Dr. Maas bittet darum, die Möglichkeit der Verlängerung von Intervallen bei Instandhaltungsmaßnahmen zu überdenken.

 

S. 29, 4642.11100: Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Betrag „Gebühren für Mittagessen“ auf 80,-€ pro Monat erhöht werden muss.

 

S. 30, 4643.50000:  Herr Ihly stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 12.000,-€r eine Terrassenüberdachung vor der Töverbohngruppe.

 

Beschluss 9:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 12.000,-€r eine Terrassenüberdachung vor der Töverbohngruppe wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

S. 30, 4643.50000: Herr Ihly stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 20.000,-€r einen Doppelstabzaun

 

Beschluss 10:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 20.000,-€r einen Doppelstabzaun wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

rgermeister Voß bittet um ein Reparatur-Budget für den vorhandenen Maschendrahtzaun, damit die betreuten Kinder auf dem KiTa-Gelände sicher sind.

 

S. 33, 4644.11100: Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Betrag Gebühren für Mittagessen“ auf 80,-€ pro Monat erhöht werden muss.

 

S. 34, 4644.50000: Herr ber stellt den Antrag auf Reduzierung des angesetzten Betrags i.H.v. 9.300,-€r die Unterhaltung der KiTa Neuer Postweg auf den Bedarfsansatz i.H.v. 2.000€.

 

Beschluss 11:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 9.300,-€r die Unterhaltung der KiTa Neuer Postweg wird auf den Bedarfsansatz i.H.v. 2.000€ gekürzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

rgermeister Voß unterbreitet den Vorschlag, die Hinweise „besonders wichtig für die KiTa-Leitung“ bzw. „besonders wichtig für die Verwaltung“ im Bereich der baulichen Unterhaltung bei den KiTa-relevanten Haushaltsstellen einzuführen, da es sich vergleichbar bereits im Schulverband bewährt hat.

Der Ausschuss unterstützt diese Anregung.

 

S. 40, 5600.52000: Herr Pieck beantragt, die Entscheidung über die großflächige Reparatur des Maschendrahtzauns vom Kleinspielfeld Kunstrasenplatz in Höhe von 27.000,-€ bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 09.12.2021 zurückzustellen.

 

Herr Voß wird bis dahin ermitteln lassen, welche Kosten entstehen, wenn nur die Reparaturen der Kategorie 2 durchgeführt werden.

 

Beschluss 12:

Die Entscheidung über die o.a. Reparatur wird auf die Sitzung der Gemeindevertretung am 09.12.2021 verschoben.

 

 Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anschließend lässt die Vorsitzende über die beschlossenen Änderungen im Verwaltungshaushalt abstimmen.

 

Beschluss 13:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Verwaltungshaushalt mit den erfolgten Änderungen zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Vermögenshaushalt

 

S. 60, 3310.93500: Frau Rautenberg stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 120.000,-€r den Erwerb von Stühlen und Tischen für den Waldreitersaal.  Es verbleibt der Bedarfsansatz i.H.v. 1.600,-€.

 

Beschluss 14:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 120.000,-€r den Erwerb von Stühlen und Tischen für den Waldreitersaal wird gestrichen. Es verbleibt nur der Bedarfsansatz i.H.v. 1.600,-€.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0

 

S. 60, 3310.93500:  Herr Köber stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 19.000,-€r den Erwerb von Tischen für den Waldreitersaal.

 

Beschluss 15:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 19.000,-€r den Erwerb von Tischen für den Waldreitersaal wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

2

 

S. 62, 4644.93500: Die Vorsitzende stellt den Antrag auf Streichung des angesetzten Betrags i.H.v. 1.500,-€r den Erwerb des Outlast Outdoor-Wasserspieltisches.

 

Beschluss 16:

Der angesetzte Betrag i.H.v. 1.500,-€r den Erwerb des Outlast Outdoor-Wasserspieltisches wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Abschließend lässt die Vorsitzende über die beschlossenen Änderungen im Vermögenshaushalt abstimmen.

 

Beschluss 17:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Vermögenshaushalt mit den erfolgten Änderungen zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

rgermeister Voß weist auf die Übertragung der beschlossenen Änderungen ins Investitionsprogramm hin.

Die Vorsitzende lässt über das Investitionsprogramm, inklusive der vorgenommenen Änderungen, abstimmen.


Beschluss 18:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Investitionsprogramm, inklusive der vorgenommenen Änderungen im Vermögenshaushalt, zuzustimmen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die Vorsitzende beantragt eine Lüftungsunterbrechung. Die Sitzung wird von 22:38 Uhr-22:42 Uhr unterbrochen.