Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2022 | SI/2022/443 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Information über den aktuellen Stand der Belegung in den Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Berichte aus den KiTa-Beiräten der Großhansdorfer KiTas | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Änderung der KiTa-Satzung, hier: Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen 2023 | VO/2022/049 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8.1 | Antrag der FDP: Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen", Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost | VO/2022/072 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Beste Freunde" und "Luftikus", Lebenshilfewerk Stormarn gGmbH | VO/2022/073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der Waldkita, AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH | VO/2022/074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Haushalt 2023 | VO/2022/057 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Fachausschuss nimmt die nachfolgenden Ausführungen zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich. |
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| 03.11.2022 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss 3: Der Fachausschuss nimmt die Ausführungen zum Investitionsprogramm in den Haushaltsabschnitten 77 und 88 (SAVO S. 110, 113, 114) für den Planungszeitraum 2022-26 zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 14.11.2022 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss 10: Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellenplan 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 15.11.2022 - Bau- und Umweltausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss 9: Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsprogramm 2022-2026 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen im Abschnitt 63 - zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 21.11.2022 - Sozialausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
Vermögenshaushalt:
Haushaltsstelle 3310.93500: Frau Rautenberg kündigt an, im nächsten Jahr für den Waldreitersaal einen Antrag auf energetische Sanierung (Erneuerung der Fenster und Gauben, etc.) zu stellen.
Haushaltsstelle 3310.93500: Herr Pieck beantragt, über den eingestellten Betrag für „2 Heizautomaten zur Nutzung des Waldreitersaals als Wärmeraum bei Gasausfall“ i.H.v. 5.000 € bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 zu beraten.
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| 24.11.2022 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss 3: Dem Einzelplan 9 und dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Der Vorsitzende erwartet für das Jahr 2023 höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer und beantragt –nach vorab erfolgter Abstimmung mit Frau Bruszies- bei der Haushaltsstelle 9000.00300 „Gewerbesteuer“ (SAVO 2023, S. 56), den Prognosewert um 400.000 € auf 3 Mio. € zu erhöhen. Im Rahmen der Aussprache stellt Herr Pieck den Antrag, den Prognosewert nur um 200.000 € zu erhöhen. Es erfolgt zunächst die Abstimmung über den weitergehenden Antrag von Herrn Kehl.
Beschluss 2: Bei der Haushaltsstelle 9000.00300 „Gewerbesteuer“ (SAVO 2023, S. 56), wird der Prognosewert um 400.000 € auf 3 Mio. € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Somit wird hier der Betrag i.H.v. 400.000 € angesetzt.
Der Vorsitzende lässt über den Einzelplan 9 und über den gesamten Verwaltungshaushalt – inkl. den beschlossenen Änderungen – abstimmen.
Beschluss 3: Dem Einzelplan 9 und dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auf Nachfrage, mit welchen Kreditzinsen die Verwaltung rechnet, informiert Frau Bruszies, dass sie bei einem Kreditbetrag i.H.v. 1,8 Mio. € und einer Kreditlaufzeit von 20 Jahren aktuell mit einem Zinssatz von 3,636 % kalkuliert.
Der Vorsitzende lässt über den gesamten Vermögenshaushalt – inkl. den beschlossenen Änderungen – abstimmen. |
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| 08.12.2022 - Gemeindevertretung Großhansdorf | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12.1 | SaVo 2023 - Hallenbenutzung in den Sommerferien | VO/2022/036 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.2 | SaVo 2023- Zuschuss Volkshochschule | VO/2022/041 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.3 | SaVo 2023- Zuschuss Kulturring | VO/2022/043 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.4 | Haushalt 2023 Zwischenstand 2 | VO/2022/057-03 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Schließtage für 2023 in den KiTas | VO/2022/076 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | SozA KiTa Belegung 111122 (14 KB) | |||
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2 | Antrag FDP SozA 21.11.22 (2017 KB) | |||