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Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
Anlagen:
SozA KiTa Belegung 111122  
Antrag FDP SozA 21.11.22  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2022  
SI/2022/443  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Information über den aktuellen Stand der Belegung in den Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen      
Ö 7  
Berichte aus den KiTa-Beiräten der Großhansdorfer KiTas      
Ö 8  
3. Änderung der KiTa-Satzung, hier: Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/049  
    VORLAGE
   

Der Beirat der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen empfiehlt dem Sozialausschuss folgende Beschlussfassung:

 

Beschluss zu TOP 6 der Sitzung des Beirats der gemeindlichen Kindertagesstätten

 

  1.  Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die in der Kalkulation aufgeführten Kosten für die Hauswirtschaftskräfte in den KiTas Wöhrendamm, Haberkamp und Neuer Postweg (incl. Container) sind nicht nachvollziehbar. Der lt. Schreiben des Kreises Stormarn vom 10.10.2022 nachzuweisende Stundenumfang (tgl. Arbeitszeit der Hauswirtschaftskraft) fehlt in der Darstellung. Insbesondere die Kosten für die Hauswirtschaftskraft in der KiTa Neuer Postweg sind unangemessen.
  3. Der Beirat fordert den Sozialausschuss auf, zur endgültigen Festlegung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung ab 01.01.2023 die Kalkulation um die Angabe der tgl. Stunden gem. Ablaufplan zu ergänzen.
  4. Die Kosten für die Hauswirtschaftskräfte in der KiTa NP sind zu reduzieren.

 

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Dem der Vorlage als Anlage 2 beigefügten Entwurf der 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) wird zugestimmt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und amtlich bekannt zu machen.

  1. Die freien Träger der Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen werden aufgefordert, diese Regelung zu übernehmen, bis zum Eintritt der Kostendeckung.
  2. Das Prüfergebnis der anlassbezogenen Prüfung des Kreises Stormarn wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

 

   
    09.11.2022 - Kita-Beirat
    N 6 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.11.2022 - Sozialausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Dem der Vorlage als Anlage 2 beigefügten Entwurf der 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) wird zugestimmt.

Die monatlichen Beiträge sind auf ganze Euros abzurunden: KiTa Wöhrendamm 89 €, KiTa Haberkamp 82 €, KiTa NP 90 €.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und amtlich bekannt zu machen.

  1. Die freien Träger der Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen werden aufgefordert, diese Regelung zu übernehmen, bis zum Eintritt der Kostendeckung.
  2. Das Prüfergebnis der anlassbezogenen Prüfung des Kreises Stormarn wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

   
    08.12.2022 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung wird zur Kenntnis genommen.
  2. Dem der Vorlage als Anlage 2 beigefügten Entwurf der 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) wird zugestimmt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und amtlich bekannt zu machen.

  1. Die freien Träger der Großhansdorfer Kindertageseinrichtungen werden aufgefordert, diese Regelung zu übernehmen, bis zum Eintritt der Kostendeckung.
  2. Das Prüfergebnis der anlassbezogenen Prüfung des Kreises Stormarn wird zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Ö 8.1  
Antrag der FDP: Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen      
Ö 9  
Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen", Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost  
Enthält Anlagen
VO/2022/072  
Ö 10  
Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der KiTa's "Beste Freunde" und "Luftikus", Lebenshilfewerk Stormarn gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2022/073  
Ö 11  
Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2023 der Waldkita, AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2022/074  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/057  
Ö 12.1  
SaVo 2023 - Hallenbenutzung in den Sommerferien  
VO/2022/036  
Ö 12.2  
SaVo 2023- Zuschuss Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VO/2022/041  
Ö 12.3  
SaVo 2023- Zuschuss Kulturring  
Enthält Anlagen
VO/2022/043  
Ö 12.4  
Haushalt 2023 Zwischenstand 2  
VO/2022/057-03  
Ö 13  
Schließtage für 2023 in den KiTas  
Enthält Anlagen
VO/2022/076  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen      
N 16     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 17     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SozA KiTa Belegung 111122 (14 KB)      
Anlage 2 2 Antrag FDP SozA 21.11.22 (2017 KB)