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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2022  
SI/2022/465  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 27.09.2022 gefassten Beschlüsse  
VO/2022/952  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Förderprogramme "Kommunale Maßnahmen zum nachhaltigen Flächenmanagement" und "Aktive Baulandentwicklung / Baulandfonds Schleswig-Holstein"  
VO/2022/065  
Ö 7  
Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/057  
    VORLAGE
   

Der Fachausschuss nimmt die nachfolgenden Ausführungen zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich.

   
    03.11.2022 - Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss 3:

Der Fachausschuss nimmt die Ausführungen zum Investitionsprogramm in den Haushaltsabschnitten 77 und 88 (SAVO S. 110, 113, 114) für den Planungszeitraum 2022-26 zur Kenntnis und berücksichtigt sie für die Einzelberatungen des Haushaltes 2023 in seinem Zuständigkeitsbereich.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_6_FA_04.11.22 (47 KB)      
   
    14.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss 10:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Stellenplan 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    15.11.2022 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss 9:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Investitionsprogramm 2022-2026 wird inkl. den beschlossenen Änderungen im Abschnitt 63 - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    21.11.2022 - Sozialausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Vermögenshaushalt:

 

Haushaltsstelle 3310.93500: Frau Rautenberg kündigt an, im nächsten Jahr für den Waldreitersaal einen Antrag auf energetische Sanierung (Erneuerung der Fenster und Gauben, etc.) zu stellen.

 

Haushaltsstelle 3310.93500: Herr Pieck beantragt, über den eingestellten Betrag für „2 Heizautomaten zur Nutzung des Waldreitersaals als Wärmeraum bei Gasausfall“ i.H.v. 5.000 € bei der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022 zu beraten.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AnlageTOP12_Gem.-Großhansdorffreizeitfahrten.SOZ_21.11.22 (96 KB)      
   
    24.11.2022 - Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss 3:

Dem Einzelplan 9 und dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

Der Vorsitzende erwartet für das Jahr 2023 höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer und beantragt –nach vorab erfolgter Abstimmung mit Frau Bruszies- bei der Haushaltsstelle 9000.00300 „Gewerbesteuer“ (SAVO 2023, S. 56), den Prognosewert um 400.000 € auf 3 Mio. € zu erhöhen.

Im Rahmen der Aussprache stellt Herr Pieck den Antrag, den Prognosewert nur um 200.000 € zu erhöhen.

Es erfolgt zunächst die Abstimmung über den weitergehenden Antrag von Herrn Kehl.

 

Beschluss 2:

Bei der Haushaltsstelle 9000.00300 „Gewerbesteuer“ (SAVO 2023, S. 56), wird der Prognosewert um 400.000 € auf 3 Mio. € erhöht.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Somit wird hier der Betrag i.H.v. 400.000 € angesetzt.

 

Der Vorsitzende lässt über den Einzelplan 9 und über den gesamten Verwaltungshaushalt – inkl. den beschlossenen Änderungen – abstimmen.

 

Beschluss 3:

Dem Einzelplan 9 und dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwaltungshaushalt 2023 wird –inkl. den beschlossenen Änderungen- zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Auf Nachfrage, mit welchen Kreditzinsen die Verwaltung rechnet, informiert Frau Bruszies, dass sie bei einem Kreditbetrag i.H.v. 1,8 Mio. € und einer Kreditlaufzeit von 20 Jahren aktuell mit einem Zinssatz von 3,636 % kalkuliert.

 

Der Vorsitzende lässt über den gesamten Vermögenshaushalt – inkl. den beschlossenen Änderungen – abstimmen.

   
    08.12.2022 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:


 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

1

 

 

 

Ö 7.1  
Haushalt 2023; Anträge der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2022/057-01  
Ö 7.2  
Haushalt 2023 Zwischenstand  
VO/2022/057-02  
Ö 8  
Neuaufstellung Flächennutzungsplan Ahrensburg hier: Stellungnahme der Gemeinde  
Enthält Anlagen
VO/2022/071  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Mitteilung: Sperrung des Ihlendieksweges für den motorisierten Verkehr (Streckenabschnitt im Wald zwischen Wendeplatz und Waldreiterweg); Sachstandsbericht  
VO/2022/033-01  
Ö 9.2  
Mitteilung: Mobilfunkmast am Ostring      
Ö 10  
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