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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2022 | SI/2022/473 | |||||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 4 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 6 | IT-Konzept und Maßnahmenkatalog | VO/2022/045 | |||||||||
Ö 7 | Haushalt 2023 | VO/2022/057 | |||||||||
Ö 8 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen | VO/2022/070 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
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14.11.2022 - Hauptausschuss | |||||||||||
Ö 8 - (offen) | |||||||||||
Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der nächsten Gemeindevertretersitzung zu beschließen:
§ 16 Anfragen (§§ 30,36 GO)
Abs.1. Jede Gemeindevertreterin und jeder Gemeindevertreter ist berechtigt, über Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit der Gemeinde fallen, Fragen an die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister zu stellen. Anfragen werden durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister oder die zuständige Ausschussvorsitzende oder den Ausschussvorsitzenden beantwortet.
Abs. 2. Der TOP „Anfragen“ ist in der Tagesordnung zu der Gemeindevertretersitzung aufzunehmen.
Abs. 3. Frage und Antwort sind in das Protokoll über die Gemeindevertretersitzung aufzunehmen.
§ 5 Anfragen: streichen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Mitteilungen | ||||||||||
Ö 10 | Anfragen | ||||||||||
N 11 | Mitteilung: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||
N 12 | (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||
N 12.1 | Anfrage: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||
N 12.2 | Anfrage: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||
N 13 | Personalangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte) | ||||||||||