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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2022  
SI/2022/473  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Enthält Anlagen
IT-Konzept und Maßnahmenkatalog  
VO/2022/045  
Ö 7  
Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/057  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2022/070  
    VORLAGE
   

./.

   
    14.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der nächsten Gemeindevertretersitzung zu beschließen:

 

  1. als neuer § 16 wird in die Geschäftsordnung eingefügt:

 

§ 16

Anfragen

(§§ 30,36 GO)

 

Abs.1. Jede Gemeindevertreterin und jeder Gemeindevertreter ist berechtigt, über Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit der Gemeinde fallen, Fragen an die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister zu stellen. Anfragen werden durch die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister oder die zuständige Ausschussvorsitzende oder den Ausschussvorsitzenden beantwortet.

 

Abs. 2. Der TOP „Anfragen“ ist in der Tagesordnung zu der Gemeindevertretersitzung aufzunehmen.

 

Abs. 3. Frage und Antwort sind in das Protokoll über die Gemeindevertretersitzung aufzunehmen.

 

  1. Die Änderungen aus der Gemeindevertretersitzung vom 30. Juni 2022 zu § 38 GO werden aufgehoben
     
  2. Die Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Großhansdorf – Durchführungsbestimmung für online Sitzungen der Gemeindevertretung und deren Ausschüsse wird wie folgt geändert:

 

§ 5 Anfragen: streichen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Anfragen      
N 11     Mitteilung: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 12     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 12.1     Anfrage: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 12.2     Anfrage: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 13     Personalangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)