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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.03.2018  
SI/2018/063  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Gebiet: Eilbergweg 10, Wöhrendamm 57 (Flurstücke 1588, 1787, 1788, 1792, 2187, 2367, 3171, 3172 tlw., 3213, 3214 und 3215 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) - nördl. Grundschule Wöhrendamm, östl. Wöhrendamm,südl. Eilbergweg und westl. Neuer Postweg; Hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken während der Entwurfsauslegungen sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/136  
Ö 7  
1. Änderung B-Plan 17 Bereich der LungenClinic (Wöhrendamm 80) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/105  
Ö 8  
1. Änderung B-Plan 17 Bereich der LungenClinic (Wöhrendamm 80) hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags  
Enthält Anlagen
VO/2018/121  
Ö 9  
Sanierung der BAB-Brücke Wöhrendamm (Bw 28)  
VO/2018/120-01  
Ö 10  
Lärmaktionsplanung der Gemeinde Großhansdorf Hier: Vorstellung des Lärmaktionsplans zur Umsetzung der dritten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie      
    23.04.2018 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Fragen und Anregungen aus dem Publikum:

 

Herr Köber teilt mit, dass diese Vorlage auf der Homepage der Gemeinde Großhansdorf nicht abrufbar ist.

 

Herr Voß teilt mit, dass die Vorlage kurzfristig ins Netz gestellt wird.

 

Herr Kroll erläutert, dass alle 5 Jahre eine Lärmaktionsplanung vorzunehmen ist. 

Eine Öffentlichkeitsbeteiligung findet noch durch Auslegung statt.

 

Seitens des Ausschusses wird die Sinnhaftigkeit des Planes infrage gestellt, da einerseits der LBV Verkehrswegeträger der L224 und der BAB A 1 ist und somit tiefgreifende Maßnahmen kaum umsetzungsfähig erscheinen  und andererseits eine Vielzahl an möglichen Maßnahmen aufgelistet wird, jedoch ohne konkrete Empfehlung des Gutachters. Der Bürgermeister vertritt hierzu die Ansicht, dass seitens der Gemeindevertretung und /oder des Bau- und Umweltausschusses richtungsweisende Beschlüsse gefasst werden müssten, die als Arbeitsauftrag an die Verwaltung zur Vorbereitung einer oder mehrerer Maßnahmen zu verstehen sind. Damit muss dann aber auch eine entsprechende Mittelbereitstellung für z.B. Taktverdichtung der Buslinien oder für den Einbau von Flüsterasphalt einhergehen.    

 

Beschluss:

Der Lärmaktionsplan wird zustimmend zu Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen Träger öffentlicher Belange vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.

 

 

 

   
    26.04.2018 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Lärmaktionsplan wird zustimmend zu Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauf­tragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen Träger öffentlicher Belange vorzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  2

 

 

Ö 11  
Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Ehrung verdienter Personen  
Enthält Anlagen
VO/2017/067  
Ö 12  
Behördlicher Datenschutzbeauftragter Hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bestellung einer / eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten      
Ö 13  
Sondervermögen Kameradschaftskasse Feuerwehr hier: Einnahme- und Ausgabeplan 2018  
Enthält Anlagen
VO/2018/107  
Ö 14  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 15  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 16  
Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 17  
Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 18  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 18.1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 18.2  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 18.3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 18.4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
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