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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 05.03.2018  
SI/2018/063  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Gebiet: Eilbergweg 10, Wöhrendamm 57 (Flurstücke 1588, 1787, 1788, 1792, 2187, 2367, 3171, 3172 tlw., 3213, 3214 und 3215 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) - nördl. Grundschule Wöhrendamm, östl. Wöhrendamm,südl. Eilbergweg und westl. Neuer Postweg; Hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken während der Entwurfsauslegungen sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/136  
Ö 7  
1. Änderung B-Plan 17 Bereich der LungenClinic (Wöhrendamm 80) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/105  
    VORLAGE
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Der B-Plan Nr. 17 für das Gebiet „Waldreiterweg, südlich Hansdorfer Landstraße und westlich Wöhrendamm“ soll wie folgt geändert werden: Überplanung eines Teilbereichs des Grundstücks der LungenClinic (Wöhrendamm 80) .

Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Schaffung der planungsrechtlichen Möglichkeiten zur Errichtung eines neuen Bettenhauses und Anpassung der Erschließungswege.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll die Planwerkstatt Nord in Güster, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ebenfalls die Planwerkstatt Nord in Güster beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Durchführung einer Informationsveranstaltung.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...;

davon anwesend: ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...;

Stimmenthaltungen: ...

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeinde-vertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: …

 

 

   
    20.03.2018 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Fragen und Anregungen aus dem Publikum werden nicht vorgebracht.

 

Herr Voß erklärt die geplanten Neubauten der LungenClinic. Es wird sich um ein Bauvorhaben mit einer Investitionssumme in Höhe von insgesamt ca. 70 Millionen Euro handeln, wovon ein Großteil für den Neubau des Bettenhauses verwendet wird.

 

 

Beschluss:

Der B-Plan Nr. 17 für das Gebiet „Waldreiterweg, südlich Hansdorfer Landstraße und westlich Wöhrendamm“ soll wie folgt geändert werden: Überplanung eines Teilbereichs des Grundstücks der LungenClinic (Wöhrendamm 80).

Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Schaffung der planungsrechtlichen Möglichkeiten zur Errichtung eines neuen Bettenhauses und Anpassung der Erschließungswege.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll die Planwerkstatt Nord in Güster, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ebenfalls die Planwerkstatt Nord in Güster beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Durchführung einer Informationsveranstaltung.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...;

davon anwesend: ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...;

Stimmenthaltungen: ...

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeinde-vertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: …

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür.

 

   
    26.04.2018 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Der B-Plan Nr. 17 für das Gebiet „Waldreiterweg, südlich Hansdorfer Landstraße und westlich Wöhrendamm“ soll wie folgt geändert werden: Überplanung eines Teilbereichs des Grundstücks der LungenClinic (Wöhrendamm 80) .

 

Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Schaffung der planungsrechtlichen Möglich­keiten zur Errichtung eines neuen Bettenhauses und Anpassung der Erschließungswege.

 

2.  Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.  Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll die Planwerkstatt Nord in Güster, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ebenfalls die Planwerkstatt Nord in Güster beauftragt werden.

 

4.  Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5.  Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Durchführung einer Informationsveranstaltung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 22;

davon anwesend: 22; Ja-Stimmen: 22; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

 

 

Ö 8  
1. Änderung B-Plan 17 Bereich der LungenClinic (Wöhrendamm 80) hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags  
Enthält Anlagen
VO/2018/121  
Ö 9  
Sanierung der BAB-Brücke Wöhrendamm (Bw 28)  
VO/2018/120-01  
Ö 10  
Lärmaktionsplanung der Gemeinde Großhansdorf Hier: Vorstellung des Lärmaktionsplans zur Umsetzung der dritten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie      
Ö 11  
Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Ehrung verdienter Personen  
Enthält Anlagen
VO/2017/067  
Ö 12  
Behördlicher Datenschutzbeauftragter Hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bestellung einer / eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten      
Ö 13  
Sondervermögen Kameradschaftskasse Feuerwehr hier: Einnahme- und Ausgabeplan 2018  
Enthält Anlagen
VO/2018/107  
Ö 14  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 15  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 16  
Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 17  
Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 18  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 18.1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 18.2  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 18.3  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 18.4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 19     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 20     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 21     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)