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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 09.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Nachrücken und Verpflichtung  
VO/2021/923  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2021  
SI/2021/372  
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
VO/2021/921  
Ö 8  
Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VO/2021/893-01  
Ö 9  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) vom 07.12.2020  
Enthält Anlagen
VO/2021/896-02  
Ö 9.1  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Benutzung und die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) vom 07.12.2020- Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2021/896-01  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die Gemeinde Großhansdorf und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf; Zustimmung der Gemeinde  
Enthält Anlagen
VO/2021/903-01  
Ö 11  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/2021/911-01  
Ö 12  
Zustimmung zum Wirtschafts- und Stellenplan 2022 des AWO Waldkindergartens  
Enthält Anlagen
VO/2021/883-02  
Ö 13  
Zustimmung zum Wirtschafts- und Stellenplan 2022 der KiTa "Beste Freunde", Lebenshilfewerk Stormarn gGmbH  
Enthält Anlagen
2021/884-01-01  
Ö 14  
Zustimmung zum Haushalts- und Stellenplan 2022 der KiTa's "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen", Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost (KGV)  
Enthält Anlagen
2021/885-01-01  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beschluss der Haushaltssatzung 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021/880-07  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der Entwürfe zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan mit Anlagen und zum Investitionsprogramm:

 

1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird
    im Verwaltungshaushalt   in der Einnahme auf    22.384.000
                                                in der Ausgabe auf    22.384.000

    und

    im Vermögenshaushalt   in der Einnahme auf                   3.031.000
                                              in der Ausgabe auf                               3.031.000
    festgesetzt.

 

2. Es werden festgesetzt:
        

1.

der Gesamtbetrag der Kredite auf

113.100 

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

550.000 

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

750.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf             

90,59 Stellen

 

3. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer A für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

350 v. H.

2.

Grundsteuer B für die Grundstücke

350 v. H.

3.

Gewerbesteuer

315 v. H.

 

4. Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2021 - 2025 wird beschlossen.
 

5. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und

    Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der

    rgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeinde-

    ordnung erteilen kann, beträgt 10.000 EUR.

 

6. Der Stellenplan für den Haushalt 2022 wird beschlossen.

 

 

   
    09.12.2021 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss 2:

Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der Entwürfe zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan mit Anlagen und zum Investitionsprogramm:

 

1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird
    im Verwaltungshaushalt   in der Einnahme auf    22.371.000
                                                in der Ausgabe auf    22.371.000

    und

    im Vermögenshaushalt   in der Einnahme auf                   3.017.800
                                              in der Ausgabe auf                               3.017.800
    festgesetzt.

 

2. Es werden festgesetzt:
        

1.

der Gesamtbetrag der Kredite auf

99.900 

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungserchtigungen auf

550.000 

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

750.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf             

89,05 Stellen

 

3. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer A für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

350 v. H.

2.

Grundsteuer B für die Grundstücke

350 v. H.

3.

Gewerbesteuer

315 v. H.

 

4. Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2021 - 2025 wird beschlossen.
 

5. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und

    Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der

    rgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeinde-

    ordnung erteilen kann, beträgt 10.000 EUR.

 

6. Der Stellenplan für den Haushalt 2022 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage GV_09.12.21_HH22_Satzung_End (54 KB)      
Ö 15.1  
SAVO 2022 - Sportplatz Zaun Kleinspielfeld  
Enthält Anlagen
VO/2021/860-01  
Ö 15.2  
SAVO 2022 - Zuschuss Kulturring  
Enthält Anlagen
VO/2021/919  
Ö 15.3  
Haushalt 2022 - Antrag der FDP-Fraktion zum Stellenplan  
Enthält Anlagen
VO/2021/880-08  
Ö 15.4  
Haushalt 2022 - Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan  
Enthält Anlagen
VO/2021/931  
Ö 16  
Sitzungen in Fällen höherer Gewalt - Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2021/920  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion auf Erhalt der Bürgerbeteiligung in Großhansdorf durch openPetition  
VO/2021/898-01  
Ö 18  
Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2021/895  
Ö 19  
Änderung der Gemeindeverordnung zum Schutz vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen in der Gemeinde Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2021/853  
Ö 20  
Sondervermögen Kameradschaftskasse Feuerwehr hier: Einnahme- und Ausgabeplan 2021  
Enthält Anlagen
VO/2021/844  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Umbesetzung von Ausschüssen / Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2021/924  
Ö 22  
Benennung von einem Mitglied für die Beiräte der Kindertagesstätten der Gemeinde und der LungenClinic und einem stellv. Mitglied für den Beirat der Kindertagesstätte der Kirche  
Enthält Anlagen
VO/2021/925  
Ö 23  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 26  
Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 27  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2021/926  
Ö 28  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 29     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 30     Vertragsangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)