Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2020  
SI/2020/235  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Nachrücken und Verpflichtung  
VO/2020/601  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
VO/2020/602  
Ö 7  
Umbesetzung von Ausschüssen / Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2020/603  
Ö 8  
Kita-Reform hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der gemeindlichen Kindertagesstätten  
VO/2020/586  
Ö 9  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 2. vereinfachten Änderung des B-Planes 28; Gebiet: Nördlich Sieker Landstraße, westlich Schulzentrum / Sportplatz, südlich Plaggenkamp, östlich U-Bahnlinie (Barkholt 1b, 1c, 3, 5, 6, 6a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 2 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/569  
Ö 10  
1. Änderung B-Plan 17 Bereich der LungenClinic (Wöhrendamm 80); Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken während der Entwurfsauslegung sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/580  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes 17 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.4

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1 und 1.2

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.3

Die Planwerkstatt Nord  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des B-Planes Nr. 17 für das Gebiet der LungenClinic (Wöhrendamm 80), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...;

davon anwesend ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...Stimmenthaltungen: ...

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine /folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

 

   
    19.05.2020 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:


 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes 17 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.4

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1 und 1.2

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.3

Die Planwerkstatt Nord  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des B-Planes Nr. 17 für das Gebiet der LungenClinic (Wöhrendamm 80), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses: 9; davon anwesend: 9; Ja-Stimmen: 9; Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

 

1.  Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes 17 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

 

a)  berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.4

b)  teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1 und 1.2

c)  nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.3

Die Planwerkstatt Nord  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.  Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des B-Planes Nr. 17 für das Gebiet der LungenClinic (Wöhrendamm 80), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3.  Die Begründung wird gebilligt.

 

4.  Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB orts­üblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklä­rung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 25;

davon anwesend: 23; Ja-Stimmen: 23; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig

 

Ö 11  
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2020/585  
Ö 12  
Zustimmung zur 1. Änderungsatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Hamburger Stadtentwässerung und zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung  
Enthält Anlagen
VO/2020/593  
Ö 13  
Sondervermögen Kameradschaftskasse Feuerwehr hier: Einnahme- und Ausgaberechnung 2019 und Einnahme- und Ausgabeplan 2020  
Enthält Anlagen
VO/2020/566  
Ö 14  
Anerkennung der Jahresrechnung 2019  
VO/2020/597-01  
Ö 15  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2020/604  
Ö 16  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 17  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 18  
Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 20  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 21     Pachtvertrag: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 22     Vertragsanglegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 23     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 23.1     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)