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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Rathaus
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2019  
SI/2019/149  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Zustimmung zur 3. Änderungsatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2019/508  
Ö 7  
Klimaschutz; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2019/512  
Ö 8  
Bürgerbeteiligung in Großhansdorf / Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2019/517  
Ö 9  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VO/2019/448-01  
Ö 10  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2020 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2019/466-01  
Ö 10.1  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2020 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2019/466-02  
N 11     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 11.1     Vertragsangelegenheit: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
Ö 12  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2020 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck  
Enthält Anlagen
VO/2019/467-01  
Ö 12.1  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2020 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck  
Enthält Anlagen
VO/2019/467-02  
Ö 13  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2020 für die Kindertagesstätte "Beste Freunde" des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2019/485  
Ö 14  
Haushalt 2020; Einführung der Doppik  
VO/2019/439-04  
Ö 14.1  
Beschluss der Haushaltssatzung 2020  
Enthält Anlagen
VO/2019/439-03  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der Entwürfe zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan mit Anlagen und zum Investitionsprogramm:

 

1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird
    im Verwaltungshaushalt  in der Einnahme auf    19.232.600
                                                in der Ausgabe auf    19.232.600

    und

    im Vermögenshaushalt   in der Einnahme auf                  2.240.900
                                              in der Ausgabe auf                              2.240.900
    festgesetzt.

 

2. Es werden festgesetzt:
        

1.

der Gesamtbetrag der Kredite auf

286.300 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0  €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

750.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf             

83,00 Stellen

 

3. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer A für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

350 v. H.

2.

Grundsteuer B für die Grundstücke

350 v. H.

3.

Gewerbesteuer

315 v. H.

 

4. Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2019 - 2023 wird beschlossen.
 

5. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und

    Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der

    Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeinde-

    ordnung erteilen kann, beträgt 10.000,-- EUR.

 

6. Der Stellenplan für den Haushalt 2020 wird beschlossen.

 

 

 

   
    21.11.2019 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 14.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der Entwürfe zur Haushaltssatzung, zum Haushaltsplan mit Anlagen und zum Investitionsprogramm:

 

1.  Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird
 

im Verwaltungshaushalt  in der Einnahme auf    19.186.100
                                             in der Ausgabe auf   19.186.100

     und

     

im Vermögenshaushalt  in der Einnahme auf    2.194.400

in der Ausgabe auf     2.194.400

 

festgesetzt.

 

2.  Es werden festgesetzt:
        

1.

der Gesamtbetrag der Kredite auf

239.800 €

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0  €

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

750.000 €

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf             

83,00 Stellen

 

3. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

1.

Grundsteuer A für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

350 v. H.

2.

Grundsteuer B für die Grundstücke

350 v. H.

3.

Gewerbesteuer

315 v. H.

 

4.  Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2019 - 2023 wird beschlossen.
 

5.  Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der rgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 10.000,-- EUR.

 

6. Der Stellenplan für den Haushalt 2020 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

  3

Enthaltungen:

  4

 

 

Ö 15  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 17  
Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 19  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 20     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)