Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Kiekut-Center gegenüber dem Rathaus
Ort: Barkholt 63-65, 22927 Großhansdorf
Anlagen:
AnlageTOP7BUA13082019  
AnlageTOP10BUA13082019AntragGrüne  
AnlageTOP10BUA13082019Nachtragsbegutachtung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2019
SI/2019/133  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 18.06.2019 gefassten Beschlüsse
VO/2019/418  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 2. Änderung des Bebauungsplans 17; Gebiet: Siedlungsbereiche des Waldreiterwegs zwischen Hansdorfer Landstraße, Ihlendieksweg und Wöhrendamm (Hausnummern 5 - 23 und 30 - 44). Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/421  
Ö 7  
Ruhender Verkehr in Gemeindestraßen; hier Birkenweg
Enthält Anlagen
VO/2019/422  
Ö 8  
B-Plan 3, 4. Änderung Gebiet: Martin-Meyer-Weg 2, 4, 4a und 6, Papenwisch 54, 56, 58, 58 a, 60, 62, 62 a, 64 und 66, Sieker Landstraße 213, 215, 217, 219, 221 und 223 sowie Flurstück 2279 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck (südöstlich Schulzentrum, südwestlich Martin-Meyer-Weg, nordöstlich Sieker Landstraße, nordwestlich Papenwisch) Hier: erneute Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken während der Entwurfsauslegung sowie Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/388-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des B-Planes 3 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders     

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1 - 1.3.

 

Die Planwerkstatt Nord, Güster,  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 4. Änderung des B-Planes Nr. 3 für das Gebiet Martin-Meyer-Weg 2, 4, 4a und 6, Papenwisch 54, 56, 58, 58 a, 60, 62, 62 a, 64 und 66, Sieker Landstraße 213, 215, 217, 219, 221 und 223 sowie Flurstück 2279 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck (südöstlich Schulzentrum, südwestlich Martin-Meyer-Weg, nordöstlich Sieker Landstraße, nordwestlich Papenwisch) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

5) Der Bürgermeister wird beauftragt, den F-Plan zu berichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...;

davon anwesend ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...Stimmenthaltungen: ...

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine /folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeinde-vertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ..

 

 

   
    13.08.2019 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Von einigen Gemeindevertretern wird die Befürchtung geäert, dass die rückwärtigen Grundstücksteile nicht erreicht werden können, da Eigentümer der Vorderliegergrundstücke entsprechende Zuwegungsflächen nicht zur Verfügung  stellen könnten.

Frau Estorff regt die Festsetzung von Flächen für Geh-, Fahr- und Leitungsrechte an um sicherzustellen, dass die rückwärtigen Grundstücksteile auch tatsächlich erreicht werden können.

 

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des B-Planes 3 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders     

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1 - 1.3.

 Die Planwerkstatt Nord, Güster,  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 4. Änderung des B-Planes Nr. 3 für das Gebiet Martin-Meyer-Weg 2, 4, 4a und 6, Papenwisch 54, 56, 58, 58 a, 60, 62, 62 a, 64 und 66, Sieker Landstraße 213, 215, 217, 219, 221 und 223 sowie Flurstück 2279 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck (süstlich Schulzentrum, südwestlich Martin-Meyer-Weg, nordöstlich Sieker Landstraße, nordwestlich Papenwisch) bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

5) Der Bürgermeister wird beauftragt, den F-Plan zu berichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses: 9

davon anwesend: 9; Ja-Stimmen: 5; Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Ö 9  
8. Änderung des B-Planes 8 Gebiet: Grundschule Wöhrendamm (Wöhrendamm 59), Flurstück 2711 der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf; Umsetzung des Städtebaulichen Vertrages
Enthält Anlagen
VO/2019/425  
Ö 10  
Beteiligungsrechte der Gemeinde Großhansdorf an dem Genehmigungsverfahren Errichtung und Betrieb einer thermischen Abfallbeseitigungsanlage und Mono-Klärschlammverbrennungsanlage    
Ö 11  
Mitteilungen    
Ö 11.1  
Nachkalkulation der Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
VO/2019/426  
Ö 11.2  
ÖPNV; Zusammenlegung der Bushaltestellen"Park Manhagen"
Enthält Anlagen
VO/2019/431  
Ö 11.3  
Bestandsermittlung von Amphibien, Orchideen und Fledermäusen durch die AGNL
VO/2019/427  
Ö 11.4  
Stadtradeln    
Ö 11.5  
Entwässerung Hoisdorfer Landstraße    
Ö 12  
Anfragen    
Ö 12.1  
Unterflursystem U-Bahnhof Großhansdorf    
Ö 12.2  
Fahrradweg Sieker Landstraße / Hansdorfer Landstraße    
Ö 12.3  
Ortsausgangstafel in der Mielerstede    
Ö 12.4  
Spielplatz Haberkamp    
Ö 12.5  
Wertstoffsammelplätze Großhansdorf    
Ö 12.6  
Straße Erlenring    
Ö 12.7  
Fluglärm in Großhansdorf    
Ö 12.8  
Breitband Großhansdorf    
N 13     Baumangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 14     Bauvoranfragen: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 14.1     Bauvoranfragen: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 14.2     Bauvoranfragen: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 15     Bauanträge: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 15.1     Bauanträge: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 16     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 16.1     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 16.2     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 17     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 17.1     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 17.2     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 18     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 18.1     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AnlageTOP7BUA13082019 (126 KB)      
Anlage 2 2 AnlageTOP10BUA13082019AntragGrüne (107 KB)      
Anlage 3 3 AnlageTOP10BUA13082019Nachtragsbegutachtung (567 KB)