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Vorlage - VO/2019/332-01  

Betreff: Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
  Bezüglich:
VO/2019/332
Federführend:Haupt- und Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Hettwer, Gabriele
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Großhansdorf
28.03.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf (offen)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Hauptsatzung 1. Änderung_Entwurf  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Auf die Beratung im Hauptausschuss zur Form der öffentlichen Bekanntmachungen vom 18.02.2019 wird verwiesen. Der anliegende Entwurf spiegelt die Beschlussfassung des Hauptausschusses wider. Die Formulierung wurde dem aktuellen Hauptsatzungsmuster des Landes Schleswig-Holstein angepasst. Das Beispiel 4 entspricht der Empfehlung des Hauptausschusses.

 

Auszug:

 

Satzungsmuster für die Hauptsatzungen der Gemeinden, Kreise und Ämter sowie für die Verbandssatzungen der Zweckverbände vom 15.05.2018

 

- Anlage 2: Muster für die Hauptsatzung einer Gemeinde mit hauptamtlicher Verwaltung

 

1. Beispiel:

(1) Satzungen und Verordnungen der Gemeinde werden in folgenden Tageszeitungen bekannt gemacht: ...

 

2. Beispiel:

(1) Satzungen und Verordnungen der Gemeinde werden durch Aushang an der/den Bekanntmachungstafel(n), die sich ... befindet/befinden, bekannt gemacht.

 

3. Beispiel:

(1) Satzungen und Verordnungen der Gemeinde werden im amtlichen Bekanntmachungsblatt der Gemeinde veröffentlicht. Es führt die Bezeichnung ..., erscheint ... und ist bei ... unter folgenden Bezugsbedingungen erhältlich: ...

 

4. Beispiel:

(1) Satzungen und Verordnungen der Gemeinde werden durch Bereitstellung auf der Internetseite www.....de bekannt gemacht. Hierauf wird in der Zeitung .../Bekanntmachungstafel, die sich ... befindet, hingewiesen.

 

(2) Auf die gesetzlich vorgeschriebene Auslegung von Plänen und Verzeichnissen ist in der Form des Absatzes 1 (bei Wahl des 4. Beispiels: Absatz 1 Satz 1) hinzuweisen.

 

(3) Andere gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Bekanntmachungen erfolgen ebenfalls in der Form des Absatzes 1 (bei Wahl des 4. Beispiels: Absatz 1 Satz 1), soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.

 

Für Bauleitpläne gilt bei Wahl der Beispiele 1 bis 3:

(4) Nach dem Baugesetzbuch erforderliche örtliche Bekanntmachungen der Gemeinde werden zusätzlich ins Internet unter der Adresse www.....de eingestellt. Hierauf wird in der Zeitung .../im Bekanntmachungsblatt .../in der Bekanntmachungstafel, die sich ... befindet, hingewiesen.

 

Für Bauleitpläne gilt bei Wahl des 4. Beispiels:

(4) Nach dem Baugesetzbuch erforderliche örtliche Bekanntmachungen der Gemeinde werden in der Zeitung .../durch Aushang an den Bekanntmachungstafeln, die sich ... befinden, bekannt gemacht. Der Inhalt wird zusätzlich unter der Adresse nach Absatz 1 ins Internet eingestellt.

 

Nach der Beschlussfassung ist die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf dem Kreis Stormarn zur Genehmigung vorzulegen.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf.

 

 

Stammbaum:
VO/2019/332   Form der öffentlichen Bekanntmachungen   Haupt- und Ordnungsamt   Vorlage
VO/2019/332-01   Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Großhansdorf   Haupt- und Ordnungsamt   Vorlage