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Auszug - Gemeindeverordnung zum Schutz vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen in der Gemeinde Großhansdorf hier: Neuerlass   

Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
TOP: Ö 11
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2019/455 Gemeindeverordnung zum Schutz vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen in der Gemeinde Großhansdorf
hier: Neuerlass
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Unterschrift:Bürgermeister
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Müller, Arne
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Gemeindevertreterin Apel verlässt die Sitzung.

 

Gemeindevertreter Bauschke erläutert in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Haupt­ausschusses die Vorlage.

 

Gemeindevertreter Kasel fragt an, ob es zulässig ist, eine Gemeindeverordnung aufzuheben und anschließend mit identischem Inhalt erneut zu veröffentlichen.

 

Anmerkung der Verwaltung:

 

Die vom schleswig-holsteinischen Gesetzgeber im Landesverwaltungsgesetz vorgesehene Begrenzung der Geltungsdauer einer Gemeindeverordnung auf maximal 10 Jahre bezweckt, dass sich die Verwaltung und die politischen Gremien einer Gemeinde regelmäßig damit befassen, ob die in der Gemeindeverordnung getroffenen Regelungen noch erforderlich oder gegebenenfalls aktuellen Entwicklungen anzupassen sind. Es ist dabei ohne weiteres zuläs­sig, anschließend eine Gemeindeverordnung gleichen Inhalts erneut zu erlassen, wenn nach wie vor unveränderter Regelungsbedarf besteht.

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die der Vorlage als Anlage beigefügte „Gemeinde­verordnung zum Schutz vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen in der Gemeinde Großhansdorf“.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig