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Beschlussprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Bitzer erklärt, dass die Haushaltsansätze gemäß dem Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr 2019 sowie das Investitionsprogramm 2020 bis 2022 und der Stellenplan nacheinander besprochen werden.
Er wird fragen, ob es dazu Anmerkungen gibt.
HH-Stelle 2111.50.000 – Unterhaltung GS Wö (Seite 7)
Frau Schmolling schlägt vor, auf die Pflasterung zu verzichten.
Herr Märcker teilt mit, dass eigentlich darauf verzichtet werde sollte; sich bei Regen aber immer wieder Kuhlen bilden.
Beschluss:
Die Kosten für die Pflastung in Höhe von 15.000,00 € werden gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Finanzausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.
HH-Stelle 2111.57600 - Lernmittel GS Wö (Seite 9)
Frau Schmolling merkt an, dass für den Schwimmunterricht eine gesonderte Haushaltsstelle eingerichtet werden sollte.
Herr Voß schlägt vor, dies in den nächsten Haushalt auzunehmen, weil es noch keine Richtwerte gibt.
Die Mitglieder beider Ausschüsse stimmen dem Vorschlag von Herrn Voß einvernehmlich zu.
HH-Stelle 2300.16210 – Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes EvB (Seite 17)
Herr Bitzer fragt, wie sich dieser Ansatz berechnet.
Herr Gruß teil mit, dass die Berechnung aufgrund der anfallenden Bewirtschaftungskosten stattfindet.
HH-Stelle 2300.50000 – Unterhaltung EvB (Seite 18)
Herr Basler fragt, ob die Kosten für Turm V (Durchbruch) über 3.500,00 € gestrichen werden können.
Beschluss:
Die Kosten für den Durchbruch bei Turm V in Höhe von 3.500,00 € werden gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Finanzausschuss: 5 Ja-Stimmen
HH-Stelle 2300.57600 - Lernmittel EvB (Seite 22)
Frau Schmolling fragt Herrn Kuske zu den Kosten des G9-Jahrganges (29.000 €).
Herr Kuske teilt mit, dass die eingeplanten Mittel bei angenommenen 100 Schülern (2 Jahrgänge) tatsächlich nur für Bücher benötigt werden.
HH-Stelle 2812.50000 – Unterhaltung FJS (Seite 26)
Frau Cambeis weist darauf hin, dass bei dem Punkt „Erneuerung der Decke und der Beleuchtung des im Obergeschoss gelegenen Physikraums inkl. Malerarbeiten“ die Worte „im Obergeschoss gelegenen“ zu streichen sind.
HH-Stelle 2812.57600 – Lernmittel FJS (Seite 27)
Frau Dr. Schmolling bittet um Aufnahme in das Protokoll, dass der Betrag für die Abfederung nur für das erste Jahr der Budgetierung gelten soll.
Zu TOP 6.2 - Ergänzung um eine neue Haushaltsstelle für Nutzungsentgelt Breitband
Auf die Vorlage der Verwaltung vom 26.11.2018 (VO/2018/282-02) wird verwiesen.
Beschluss:
Die neue HH-Stelle 2952.65200 – Nutzungsentgelt Breitband Schulmensa (Seite 34) wird in den Haushalt mit einem Ansatz von 1.500,00 € aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss: Einstimmig.
Finanzausschuss: Einstimmig.
Anschließend bittet Herr Bitzer um Abstimmung über den Verwaltungshaushalt.
Beschluss:
Der Verwaltungshaushalt mit den vorgenommenen Änderungen wird angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss: Einstimmig.
Finanzausschuss: Einstimmig.
Vermögenshaushalt
HH-Stelle 2112.93500 – Vermögen GSS (Seite 46)
Frau Dr. Schmolling beantragt, den aufgeführten Restbetrag von 6.500,00 € zu streichen.
Beschluss:
Der Betrag von 6.500,00 € wird gestrichen.
Abstimmungsergegbnis:
Bauausschus: 1 Ja-Stimme, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Finanzausschuss: 2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen.
Herr Bitzer fragt wegen der Differenzen bei der Abstimmungsberechtigung, ob die vorigen Tagesordnungspunkte noch einmal neu abgestimmt werden sollen. Dies wird sowohl von den Bau- als auch von den Finanzausschussmitgliedern verneint.
HH-Stelle 2112.93501 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hausmeisterhaus (Seite 46)
Herr Dr. Maaß ist der Auffassung, dass die angesetzten Kosten für die Einbauküche zu hoch sind.
Herr Gruß erklärt, dass der Ansatz nach seinen Nachforschungen angemessen ist.
Herr Dr. Maaß beantragt eine Kürzung des Ansatzes auf 10.000,00 €.
Beschluss:
Der Ansatz wird auf 10.000,00 € gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss: 2 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen
Finanzausschuss: 1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen.
HH-Stelle 2112.95002 – Energetische Sanierung (Seite 48)
Herr Sünnemann bittet bzgl. dem Hydraulischen Abgleich die Verwaltung um Klärung, ob es evtl. Fördermittel dafür gibt.
Herr Gruß erklärt, dass immer vor derartigen Maßnahmen geprüft wird, ob es Fördermittel gibt.
HH-Stelle 2300.94002 - Schulhofumgestaltung Pausenhof II (Seite 50)
Frau Dr. Schmolling fragt Herrn Kuske, ob es für die Schulhofumgestaltung ein Konzept gibt.
Herr Kuske teilt mit, dass zwei Lehrkräft zusammen mit Schülern aus allen Jahrgängen eine Grundplanung erstellt haben nach den Ideen der Schüler. Der Plan wird während der Sitzung verteilt. Zur endgültigen Planung wurde ein Ing.-Büro beauftragt. Für die Umsetzung der Planung werden 37.500,00 € angenommen. Herr Kuske erläutert die Pläne und teilt mit, dass über Spendengelder noch weitere Anschaffungen getätigt werden sollen. Der Ansatz im Haushalt wird nach Aussage von Herrn Kuske nicht überschritten.
Herr Bitzer schlägt vor, den Punkt zur Sanierung der Heizungsanlage zurückzustellen und unter TOP 6.1 zu behandeln.
Dagegen gibt es von beiden Ausschüssen keine Einwände.
TOP 6.1 - Antrag des Schulverbandsvertreters Herrn Basler zur Wärmeversorgung des Schulzentrums Großhansdorf
Herr Bitzer bittet Herrn Basler, den Antrag aus der Vorlage noch einmal zu erläutern. Herr Basler teilt mit, dass er noch nicht beide Tischvorlagen (VO/2018/282-03 u. VO/2018/282-04) zu dem Thema lesen konnte.
Herr Voß erklärt, dass die Fragen teilweise sehr kurzfristig gestellt wurden und es für die Verwaltung dadurch sehr schwierig war, eine Beantwortung vorzunehmen.
Herr Bitzer regt eine kurze Unterbrechung der Sitzung an, damit die Tischvorlagen durchgelesen werden können.
Nach einer 5-minütigen Unterbrechnung folgt eine Aussprache zu dem Thema.
Herr Basler erläutert, warum er für die zentrale Heizkraftanlage ist.
Herr Sünnemann entschuldigt sich für die sehr kurzfristig an die Verwaltung gestellten Fragen. Er war eigentlich der Auffassung, dass der Schulverband sich schon über eine dezentrale Anlage geeinigt hatte. Durch den Antrag der FDP bezüglich einer zentralen Anlage waren noch einige Fragen bei ihm aufgetreten, die er vor Entscheidung gerne beantwortet haben wollte.
Nach seinen Nachforschungen und Informationen ist die dezentrale Anlage sinnvoller.
Frau Iding teilt mit, dass sie nach den Erläuterungen für eine zentrale Anlage stimmen wird.
Beschluss:
Die Wärmeversorgung des Schulzentrums Großhansdorf ist auf eine zentrale Wärmeversorgung mit einem Blockheizkraftwerk gemäß Konzeptvariante Nr. 3.3.3. bei einer Besorgung der Betriebsführung durch einen professionellen Kontraktor umzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss: 1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen
Finanzausschuss: 1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen.
Es bleibt daher bei der dezentralen Lösung.
HH-Stelle 2812.93500 – Vermögen FJS (Seite 57)
Frau Dr. Schmolling fragt, ob die Schule nicht mit weniger Tabletts auskommen kann, weil die Schülerzahlen im jetzigen Jahrgang 7 wesentlich niedriger sind als die Anzahl der anzuschaffenden Tablets.
Frau Cambeis teilt mit, dass im künftigen 8 Jahrgang erfahrungsgemäß mit wesentlich mehr Schülern zu rechnen ist. Außerdem gibt es 29 Lehrkräfte, die in unterschiedlichen Fächern den Jahrgang 8 unterrichten. Hinzu kommen 2 Ersatzgeräte. Dadurch ergibt sich die hohe Anzahl an Tablets.
Herr Bitzer erklärt, dass er die Anschaffungskosten als sehr hoch empfindet. Der Stellvertretende Schulleiter, Herr Jensen, erläutert das Gesamtpaket und die damit verbundene Berechnung der Anschaffungskosten noch einmal für die Anwesenden.
Herr Bitzer stellt den Antrag, diese Position um 10.000 € zu reduzieren. Frau Dr. Schmolling stellt den Antrag, die Positition um 5.000,00 € zu reduzieren. Herr Bitzer nimmt seinen Antrag daraufhin zurück.
Beschluss:
Die Anschaffungskosten für die Tablets werden um 5.000,00 € auf 30.000,00 € reduziert.
Abstimmungsergebnis: ,
Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Finanzausschuss: 5 Ja-Stimmen.
HH-Stelle 2812.93500 –Vermögen FJS (Seite 57)
Frau Dr. Schmolling stellt den Antrag, die eingeplanten Kosten für die Einzäunung der Grünflächen zu streichen.
Beschluss:
Die Kosten von 3.000,00 € für die Einzäunung der Grünpflächen werden gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss: Einstimmig.
Finanzausschuss: Einstimmig.
HH-Stelle 2952.93500 - Vermögen Schulmensa (Seite 63)
Frau Dr. Schmolling stellt den Antrag, die Kosten für die Zaunerrichtung zu streichen.
Beschluss:
Der Kostenansatz für die Zaunerrichtung in Höhe von 4.800 € wird gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss.Einstimmig
Finanzausschuss: Einstimmig
Herr Bitzer stellt den Vermögenshaushalt mit den vorgenommenen Änderungen zur Abstimmung:
Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Finanzausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.
Herr Bitzer bittet um Abstimmung über das Einverständnis zu den Anlagen 1-7 zum Haushalt.
Abstimmungsergebnis:
Die Mitglieder des Bauausschusses und des Finanzausschusses sind einvernehmlich mit dem Inhalt der Anlagen einverstanden.
Beschluss:
Der Bauausschuss / Der Finanzausschuss empfiehlt der Schulverbandsversammlung, folgenden Beschluss zu fassen: / Die Schulverbandsversammlung beschließt:
Der beigefügten Haushaltsvorlage für das Haushaltsjahr 2019 wird zugestimmt.
Der Bauausschuss / Der Finanzausschuss beschließt:
Der Schulverbandsvorsteher wird beauftragt, auf Grundlage der Haushaltsvorlage und den im Bau- und Finanzausschuss beschlossenen Änderungen einen Vorentwurf des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2019 zu erstellen und der Schulverbandsversammlung in ihrer Sitzung am 13. Dezember 2018 die Haushaltssatzung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Bauausschuss: 4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Finanzausschuss: | 4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung |