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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
Anlagen:
Anlage TOP23  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Vereinbarung "Stormarner Bündnis für bezahlbares Wohnen"
Enthält Anlagen
VO/2017/009  
Ö 6.1  
Vereinbarung "Stormarner Bündnis für bezahlbares Wohnen"
VO/2017/009-01  
Ö 7  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Gebiet: Eilbergweg 10, Wöhrendamm 57 (Flurstücke 1588, 1787, 1788, 1792, 2187, 2367, 3171, 3172, tlw.; 3213, 3214 und 3215 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) - nördl. Grundschule Wöhrendamm, östl. Wöhrendamm, südl. Eilbergweg und westl. Neuer Postweg; Hier: Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingeg. Bedenken u. Anregungen sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss    
Ö 8  
19. Änderung des Flächennutzungsplanes Gebiet: nördlich LungenClinic, östlich Stoltenbergfläche, südlich Hansdorfer Landstraße, westlich Wöhrendamm (Wöhrendamm 54 / Parzelle 2963 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2017/056  
Ö 9  
1. Änderung des B-Planes 17 Gebiet: nördlich LungenClinic, östlich Stoltenbergfläche, südlich Hansdorfer Landstraße, westlich Wöhrendamm (ehem. Wöhrendamm 54 / Parzelle 2963 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2017/057  
Ö 10  
5. Änderung des B-Planes 3 Gebiet: Kortenkamp 12a, 14 und 16 (Flurstücke 1806 und 2260 tlw. der Flur I der Gemarkung Schmalenbeck) -nördlich Polizeidienststelle und Haus Papenwisch, westlich Kortenkamp 9, 11, 13, 13a und 15, südlich gemeindlicher Rentnerwohnhäuser, östlich Sportplatz - Hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/061  
Ö 10.1  
5. Änderung des B-Planes 3 Gebiet: Kortenkamp 12a, 14 und 16 (Flurstücke 1806 und 2260 tlw. der Flur I der Gemarkung Schmalenbeck) -nördlich Polizeidienststelle und Haus Papenwisch, westlich Kortenkamp 9, 11, 13, 13a und 15, südlich gemeindlicher Rentnerwohnhäuser, östlich Sportplatz - Hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/061-01  
Ö 11  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten:
Enthält Anlagen
VO/2017/033  
Ö 11.1  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/2017/033-03  
Ö 12  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2018 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH
Enthält Anlagen
VO/2017/046  
Ö 13  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2018 für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH
Enthält Anlagen
VO/2017/047  
Ö 14  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2018 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck
Enthält Anlagen
VO/2017/049  
    VORLAGE
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Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:/

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Haushalts- und Stellenplänen für das Haushaltsjahr 2017 für die Kindertagesstätten ‚Vogt-Sanmann-Weg’ und ‚Bei den Rauhen Bergen’ der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird nicht zugestimmt.

 

  1. Den folgenden Benutzungsgebühren für die kirchlichen Kindertagesstätten für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 wird nicht zugestimmt:

Betreuungsangebot

Regelbeitrag

Sozialbeitrag

Krippenbetreuung:

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 – 15:00 Uhr

502 EUR/Monat

502 EUR/Monat

Elementarbetreuung:

Vormittagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 – 12:00 Uhr / 8:30 – 13:00 Uhr

172 EUR/Monat

152 EUR/Monat

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 – 14:00 Uhr

248 EUR/Monat

219 EUR/Monat

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 – 15:00 Uhr

287 EUR/Monat

253 EUR/Monat

 

 

 

   
    GREMIUM: Sozialausschuss    DATUM: Di, 21.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:/

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Haushalts- und Stellenplänen r das Haushaltsjahr 2017 r die Kindertagesstätten ‚Vogt-Sanmann-Weg und ‚Bei den Rauhen Bergen der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird nicht zugestimmt.

 

  1. Den folgenden Benutzungsgebühren für die kirchlichen Kindertagesstätten für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 wird nicht zugestimmt:

Betreuungsangebot

Regelbeitrag

Sozialbeitrag

Krippenbetreuung:

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 15:00 Uhr

502 EUR/Monat

502 EUR/Monat

Elementarbetreuung:

Vormittagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 12:00 Uhr / 8:30 13:00 Uhr

172 EUR/Monat

152 EUR/Monat

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 14:00 Uhr

248 EUR/Monat

219 EUR/Monat

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 15:00 Uhr

287 EUR/Monat

253 EUR/Monat

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Stellungnahme von der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck einzuholen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    GREMIUM: Gemeindevertretung Großhansdorf    DATUM: Do, 14.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Haushalts- und Stellenplänen für das Haushaltsjahr 2018 für die Kindertagesstätten „Vogt-Sanmann-Weg“ und „Bei den Rauhen Bergen“ der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird unter folgender Maßgabe zugestimmt:

 

-       Die vorgesehene Erzieherstelle im Stellenplan der KiTa Vogt-Sanmann-Weg im Umfang von 24,75 Stunden (€ 32.800,00) wird gestrichen.

-       Die vorgesehene Erzieherstelle im Stellenplan der KiTa Bei den Rauhen Bergen im Umfang von 12,25 Stunden (€ 15.600,00) wird gestrichen.

-       Die Hausmeisterstunden im Stellenplan der KiTa Vogt-Sanmann-Weg werden wie 2017 auf insgesamt 10,63 Wochenstunden reduziert.

-       Die Hausmeisterstunden im Stellenplan der KiTa Bei den Rauhen Bergen werden wie 2017 auf insgesamt 4,5 Wochenstunden reduziert.

-       Der Planansatz im Haushalt der KiTa Vogt-Sanmann-Weg Kostenstelle 71210 Instandhaltung Grundstücke Außenanlagen bzw. 71220 Instandhaltung Gebäude wird um insgesamt € 3.600,00 erhöht.

-       Der Planansatz im Haushalt der KiTa Bei den Rauhen Bergen Kostenstelle 71210 Instandhaltung Grundstücke Außenanlagen bzw. 71220 Instandhaltung Gebäude wird um insgesamt € 3.600,00 erhöht.

-       Die zusätzlichen Personalkosten in Höhe von € 15.300,00 für die Erhöhung der Betreuungszeit in der KiTa Bei den Rauhen Bergen (07:30 bis 15:00 Uhr statt 08:30 bis 13:00 Uhr) werden gestrichen.

 

Den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die im Haus­halts- und Stellenplan 2018 vorzunehmenden Änderungen bei der Berechnung berück­sichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 14.1  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2018 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck
Enthält Anlagen
VO/2017/049-01  
Ö 15  
Änderung der Richtlinie der Gemeinde Großhansdorf zur Förderung der Kinder-Tagespflege vom 28.02.2013
Enthält Anlagen
VO/2017/051  
Ö 16  
Beschluss der Haushaltssatzung 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/038-06  
Ö 17  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Großhansdorf
Enthält Anlagen
VO/2017/066  
Ö 18  
Benennung von zwei Vertretern/innen der Gemeinde Großhansdorf und zwei stellvertretenden Vertretern/innen für den Beirat der Kindertagesstätte Kortenkamp der Lebenshilfe
VO/2017/028  
Ö 19  
Spenden
Enthält Anlagen
VO/2017/068  
Ö 20  
Bericht aus dem Schulverband    
Ö 21  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 22  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben    
Ö 22.1  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 4647.50000 (Kindertagesstätte Eilbergweg – Unterhaltung)
VO/2017/070  
Ö 23  
Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben    
Ö 24  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 25     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 25.1     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26.1     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP23 (141 KB)