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Auszug - Haushalt 2018  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Kiekut-Center gegenüber dem Rathaus
Ort: Barkholt 63-65, 22927 Großhansdorf
VO/2017/038 Haushalt 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Unterschrift:Voß
Bürgermeister
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einwohnerfragen werden nicht gestellt.

 

  • Verwaltungshaushalt 2018
 

Abschnitt 0000 Gemeindeorgane, Gruppierung A 59200 Ehrungen, Repräsen­tationen

 

Gemeindevertreter Bendfeldt beantragt, den Ansatz auf 5.000 € zu reduzieren.

 

Frau Hettwer weist darauf hin, dass der Ansatz u.a. auf den Regelungen der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Ehrung verdienter Personen und den damit im kommenden Haushaltsjahr entstehenden Kosten beruht und diese somit geändert werden müsste.

Beschluss:

 

Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.0000.59200 wird auf 5.000 € reduziert. In der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wird über eine entsprechende Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Ehrung verdienter Personen beraten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:0

 

Abschnitt 0200 Hauptamt, Gruppierung A 50000 Unterhaltung Rathaus

 

Gemeindevertreter Niegengerd beantragt, den Ansatz auf 3.000 € zu reduzieren.

 

Beschluss:

 

Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.0200.50000 wird auf 3.000 € reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:3

Enthaltungen:0

 

Abschnitt 0200 Hauptamt, Gruppierung A 54000 Bewirtschaftung Rathaus

 

Gemeindevertreter Kehl beantragt, den Ansatz auf 50.000 € zu reduzieren.

 

Beschluss:

 

Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.0200.54000 wird auf 50.000 € reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:2

 

Abschnitt 0520 Wahlen, Gruppierung A 65000 Wahlkosten

 

Frau Hettwer weist darauf hin, dass als Ansatz 12.000 € und nicht 22.000 € vorge­sehen sind.

 

Abschnitt 0600 Einrichtungen f. d. ges. Verwaltung, Gruppierung A 65100 cher und Zeitschriften

 

Gemeindevertreterin Mückel fragt nach dem Verbleib der Haushaltstelle.

 

Frau Hettwer teilt mit, dass es sich hierbei um einen redaktionellen Fehler handelt. Der Ansatz steigt um 700 € gegenüber dem Vorjahr, beträgt somit 10.500 € und ist in den Gesamt­zahlen becksichtigt.

 

Abschnitt 0600 Einrichtungen f. d. ges. Verwaltung, Gruppierung A 66100 Beiträge an Verbände u. Vereine

 

Es besteht Einvernehmen darüber, die Mitgliedschaft bei der Kommunalen Gemein­schaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zunächst auf zwei Jahre zu begrenzen.

Abschnitt 1300 Brandschutz, Gruppierung A 50000 Unterhaltung FF-Haus, Übungsraum Orchester

 

Es besteht Einvernehmen, den Ansatz auf 4.000 € zu reduzieren.

 

Abschnitt 3650 Denkmalschutz und -pflege, Gruppierung A 50000 – Unter­haltung

 

Gemeindevertreterin Mückel beantragt, den Ansatz auf 100 € zu reduzieren.

 

Beschluss:

 

Der Ansatz der Haushaltsstelle 0.3650.50000 wird auf 100 € reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die den Hauptausschuss betreffenden Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes gemäß Sammelvorlage und unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse in den Haushalt 2018 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

 

  • Vermögenshaushalt 2018

 

Abschnitt 1300 Brandschutz, Gruppierung E 36101 Landeszuweisung Dreh­leiter

 

Frau Hettwer teilt mit, dass eine Anschaffung der Drehleiter im kommenden Jahr mit 25 Prozent des Anschaffungspreises gefördert würde, sodass der Ansatz, ausge­hend von einem Anschaffungspreis in Höhe von 500.000 €, auf 125.000 € erhöht werden kann.

 

Abschnitt 1300 Brandschutz, Gruppierung A 93500 Erwerb bewegliches Vermögen

 

Gemeindevertreterin Mückel beantragt, den Ansatz auf 37.100 € zu reduzieren.

 

Beschluss:

 

Der Ansatz der Haushaltsstelle 1.1300.93500 wird auf 37.100 € reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:0

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die den Hauptausschuss betreffenden Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes gemäß Sammelvorlage und unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse in den Haushalt 2018 einzu­stellen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:0

 
  • Stellenplan 2018

 

Bürgermeister Voß erläutert die Sammelvorlage sowie die Vorlage bezüglich des behördlichen Datenschutzbeauftragten.

 

Im Amt 43 – Soziale Angelegenheiten und Kinder­tagesstätten – sind derzeit die Stelle einer / eines Sozialpädagogen (Nr. 30) und die Stelle einer / eines Sachbearbeiterin / Sachbearbeiters (Nr. 25) unbesetzt. Eine Besetzung ist derzeit auch nicht erforderlich, allerdings ist die Entwicklung im kommenden Jahr insbesondere bezüglich des Fami­liennachzugs bei den Flüchtlingen ungewiss. Die Personalkosten für die beiden Stellen sind mit 89.000 € angesetzt. Bürgermeister Voß schlägt vor, entweder eine Stelle ganz zu streichen und die zweite Stelle zunächst unbesetzt zu lassen oder aber beide Stellen im Stellenplan zu belassen, aber mit dem Vermerk zu versehen, die Stellen frühestens zum 01.06.2018 zu besetzen.

 

Es besteht Einvernehmen, die derzeit im Amt 43 – Soziale Angelegenheiten und Kinder­tagesstätten – unbesetzten Stellen einer / eines Sozialpädagogen und einer / eines Sachbearbeiterin / Sachbearbeiters im Stellenplan zu belassen, diese aber frühestens zum 01.06.2018 zu besetzen.

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden Deckungsring 1 (Personalkosten) gemäß Sammelvorlage und unter Berücksichti­gung des zuvor hergestellten Einvernehmens zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorliegenden Stellen­plan 2018 gemäß Sammelvorlage zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

 

  • Investitionsprogramm für den Planungszeit­raum 2017 2021

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss stimmt dem Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2017 – 2021 gemäß Sammelvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:1