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Auszug - Haushalt 2018  

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Kiekut-Center gegenüber dem Rathaus
Ort: Barkholt 63-65, 22927 Großhansdorf
VO/2017/038 Haushalt 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Unterschrift:Voß
Bürgermeister
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einwohnerfragen werden zu diesem Tagesordnungspunkt nicht gestellt.

 

Auf die Tischvorlage VO/2017/038-01 (aktueller Zwischenstand Haushalt) wird verwiesen.

 

Verwaltungshaushalt

 

Ansatzveränderungen ergeben sich wie folgt:

 

Herr Bauschke stellt den Antrag, den Ansatz für lfd. Umweltschutz + Landschaftspflege (HHSt. 0.3600.51000) von 6.500 € auf 5.000 € zu reduzieren. Somit wird auf die zweite Mahd der Orchideenwiese wieder verzichtet.

 

Herr Bendfeldt regt an, den Ansatz für Baumschutzgutachten (HHSt. 0.3600.65010) von 5.000 € auf 3.000 € zu reduzieren. Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird der Ansatz auf 4.000 € zu reduziert.

 

Der Kostenansatz in der Haushaltsstelle Grünpflege (HHSt.0.5800.51001) erscheint Herrn Bendfeldt zu hoch. Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird der Ansatz auf 50.000 € auf 48.000 € zu reduziert.

 

Herr Bauschke hinterfragt die steigenden Kosten im EDV-Bereich (HHSt. 0.6000.65800). Die steigenden Kosten im EDV-Bereich sind in einem Vermerk erläutert, der dieser Niederschrift als Anlage Nr. 1 beigefügt ist.

 

Herr Bendfeldt erkundigt sich danach, ob der ausgeworfene Betrag der Jahresrechnung von 2016 der Haushaltsstelle Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze (HHSt. 0.6300.51000) in Höhe von 100.000 € korrekt angegeben ist. Der Betrag setzt sich aus den Sollausgaben in Höhe von 60.775,40 € und dem gebildeten Haushaltsrest in Höhe von 39.224,60€ zusammmen.

 

Herr Bauschke erkundigt sich danach, ob die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Überplanung des Geländes der ehemaligen Lungenheilstätte dem zukünftigen Investor übertragen werden können (Bauleitpläne HHSt. 6100.60000). Dies ist für das Jahr 2018 noch nicht planbar, weil noch kein Investor gefunden wurde, mit dem ein städtebaulicher Vertrag zur Abwälzung der Planungskosten geschlossen werden würde.

 

Herr Kehl beantragt die Haushaltsstelle Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze (HHSt. 0.6300.51000) von 180.000 € auf 150.000 € zu reduzieren.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6

Nein:             3

 

Herr Limberg bittet um Mitteilung, warum die Haushaltsstelle Bewirtschaftung NSW-Kanäle/Vorfluter (HHST. 0.6900.5400) auf 5.000 € reduziert wurde. Im Jahre 2017 wurden aufgrund eines längeren Krankheitsausfalls des Bauhofleiters keine Maßnahmen durchgeführt. Aus diesem Grunde wurde der Ansatz reduziert.

 

Herr Limberg merkt an, dass in diesem Jahr zwei abflusslose Sammelgruben in Kleinkläranlagen umgewandelt wurden und somit der Ansatz von den Haushaltsstellen Benutzungsgebühren für dezentrale Entsorgung (HHST. 0.7000.11000) und Abfuhr Sammelgruben / Kleinkläranlagen (HHST. 0.7000.54010) auf 23.000 € reduziert werden kann.

 

Herr Bendfeldt schlägt vor, die Haushaltsstelle Unterhaltung Waldfriedhof (HHSt.0.7500.50000) auf 17.000 € zu reduzieren. Herr Niegengerd stellt den Antrag den Mittelansatz von 37.000 € auf 30.000 € zu verringern.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:   6

Nein:               2

Enthaltungen: 1

 

Frau Rautenberg erkundigt sich, wie lange der Vertrag mit der Forstbetriebsgemeinschaft Stormarn läuft.

Anmerkung der Verwaltung: die Gemeinde ist bis zur Kündigung Mitglied der Forstbetriebsgemeinschaft.

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Verwaltungshaushalt einschließlich der o.g. Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      5

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:    4

 

Vermögenshaushalt

 

Ansatzveränderungen ergeben sich wie folgt:

 

Herr Bendfeldt schlägt vor, die Haushaltsstellen Gemeindestraßen Erwerb bewegliches Vermögen (HHSt. 1.6300.93510) und Ausbau von Straßen (HHSt.1.6300.94000) auf 0 € zu reduzieren, da der Platz Ecke Schaapkamp / Eilbergweg in 2018 aus finanziellen Gründen nicht umgestaltet werden soll. Zudem sollen die Herstellungskosten für die Parkplätze vor der neuen Kindertagesstätte Kortenkamp in den Gesamtkosten berücksichtigt worden sein. Dies ist allerdings nicht vollumfänglich der Fall.

 

Über die Ansatzreduzierung beider Haushaltsstellen besteht Einvernehmen.

 

Herr Niegengerd stellt den Antrag, den Ansatz für den Grabbagger von 70.000 € auf 60.000 € zu reduzieren. Somit wird der Ansatz der Haushaltsstelle Erwerb bewegliches Vermögen des Waldfriedhofs (HHSt.1.7500.93500) von 84.200 € auf 74.200 € herabgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:   7

Nein:               1

Enthaltungen: 1

Frau Rautenberg regt an,nftig nur noch elektrisch betriebene Laubbläser anzuschaffen.

 

Herr Kehl regt an die Neuerrichtung einer Buswartehalle im Eilbergweg auf das Jahr 2019 zu verschieben. Herr Kroll berichtet, dass der Abriss der alten Fachwerk-Wartehalle aber dennoch erfolgt, weil diese baufällig ist.

 

Die Haushaltsstelle Neuerrichtung Wartehalle (HHSt. 1.7920.94000) wird auf null gesetzt und die Realisierung ins Jahr 2019 verschoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:   7

Nein:               2

Enthaltungen: 0 

 

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Vermögenshaushalt einschließlich der o.g. Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  8

Nein-Stimmen:  0Enthaltungen:   1

 


Investitionsprogramm

 

Ansatzveränderungenr das Jahr 2018 ergeben sich aus den Ergebnissen der Beratung über die Ansätze des Vermögenshaushalts.

 

Dem Investitionsprogramm r den Planungszeitraum 2017 2021 mit den sich für das Jahr 2018 ergebenen Änderungen wird einvernehmlich zugestimmt.