Ratsinformationssystem

Auszug - Haushalt 2018  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Kiekut-Center gegenüber dem Rathaus
Ort: Barkholt 63-65, 22927 Großhansdorf
VO/2017/038 Haushalt 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Unterschrift:Voß
Bürgermeister
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Bruszies erläutert die Sammelvorlage für den Haushalt 2018. Sie weist daraufhin, dass der Haushalt nicht ausgeglichen ist. Im Verwaltungshaushalt fehlen 498.600 .

 

Gemeindevertreter Kehl ermutigt alle Fraktionen in den kommenden Haushaltsberatungen der Fachausschüsse Lösungsvorschläge für Haushaltseinsparungen zu unterbreiten, um das bestehende Haushaltsdefizit auszugleichen.

 

Danach werden die Einzelpläne 0 bis 8 des Verwaltungshaushalts beraten.

 

Abschnitt 0300 Finanzverwaltung Haushaltsstelle A 65800 lfd. Kosten der EDV

 

Gemeindevertreter Bendfeldt hinterfragt den Anstieg des Haushaltsansatzes um 3.300  und beantragt den Ansatz auf 20.000 € zu begrenzen.

 

Herr Schmidtke teilt dazu mit, dass 2018 eine weitere Schnittstelle im OKFIS für die Ab­rechnung der Sitzungsgelder aus dem Ratsinformationssystem  ALLRIS  eingerichtet werden muss. Die Kosten betragen 2.200 . Außerdem müssen Mehrkosten für den Speicherplatz der OFIS-Daten in Höhe von rd. 700 € bereitgestellt werden, da die Daten­menge 2018 um rd. 20 GB / Jahr ansteigt. Die restlichen Mehrkosten entstehen durch den Preisanstieg, den Dataport für die OKFIS-Module und ABS-Nutzer-Lizenzen ab Januar 2018 einfordert. Dies ist die erste Preiserhöhung von Dataport seit der Auslagerung im Jahr 2008.

 

Beschluss:

 

Der Haushaltsansatz wird für die Haushaltsstelle 0300.65800 mit 20.000  festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:1

 

 

Abschnitt 5900 Sonstige Erholungseinrichtungen Haushaltsstelle A 71600 Zuschuss Kleingärtnerverein

 

Gemeindevertreter Heinrich beantragt den Zuschuss an den Kleingartenverein zu streichen.

 

Beschluss:

 

Der Haushaltsansatz von 500  wird für die Haushaltsstelle 5900.71600 gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:0

 

 

Abschnitt 7500 Bestattungswesen / Waldfriedhof Haushaltsstelle E 11800

 

Aufgrund der aktuellen Einnahmeentwicklung bei dieser Haushaltsstelle, schlägt die Kämmerin vor, den Haushaltsansatz auf 210.000  anzuheben.

 

Gemeindevertreter Kehl greift den Vorschlag der Verwaltung auf und beantragt den Haus­haltsansatz für die Friedhofsgebühren mit 210.000  festzusetzen.

 

Beschluss:

 

Der Haushaltsansatz wird für die Haushaltsstelle 7500.11800 auf 210.000  festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:0

 

 

Abschnitt 8800 Allgemeines Grundvermögen Haushaltsstelle A 50100 Unterhaltung Polizei

 

Gemeindevertreter Bendfeldt beantragt, den Ansatz für Unterhaltung des Polizeigebäudes auf 1.500  zu reduzieren, weil im Haushaltsjahr 2016 Unterhaltungskosten in Höhe von 346  anfielen.

 

Beschluss:

 

Der Haushaltsansatz wird für die Haushaltsstelle 8800.50100 auf 1.500  festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

Abschnitt 8800 Allgemeines Grundvermögen Haushaltsstelle A 54010 Bewirtschaf­tungskosten Polizei

 

Gemeindevertreter Bendfeldt beantragt, den Ansatz der Bewirtschaftungskosten für das Polizei­gebäudes auf 5.000  zu reduzieren, weil im Haushaltsjahr 2016 Bewirtschaftungskosten in Höhe von 4.489  anfielen.

 

Beschluss:

 

Der Haushaltsansatz wird für die Haushaltsstelle 8800.54010 auf 5.000  festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

Abschnitt 8800 Allgemeines Grundvermögen Haushaltsstelle A 54011 Bewirtschaf­tungskosten Haus Papenwisch

 

Gemeindevertreter Bendfeldt beantragt, den Ansatz der Bewirtschaftungskosten für das Haus Papenwisch auf 5.000  zu reduzieren, weil im Haushaltsjahr 2016 Bewirtschaftungskosten in Höhe von 4.045  anfielen.

 

Beschluss:

 

Der Haushaltsansatz wird für die Haushaltsstelle 8800.54011 auf 5.000  festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

Beschluss:

 

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze im Verwaltungs­haushalt für die Einzelpläne 0 8 werden festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:0

 

 

Abschnitt 8800 Allgemeines Grundvermögen Haushaltsstelle A 95000 Abbruchkosten

 

Nach einer kontroversen Diskussion zur Höhe der geplanten Abbruchkosten beantragt die Gemeindevertreterin Rautenberg, den Ansatz für den Abbruch des Gebäudes Kortenkamp 12 auf 27.000  zu reduzieren und mit einem Sperrvermerk zu kennzeichnen.

 

Beschluss:

 

Der Haushaltsansatz wird für die Haushaltsstelle 8800.95000 auf 27.000  festgesetzt und der Ansatz wird mit einem Sperrvermerk kennzeichnet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Beschluss:

 

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze im Vermögens­haushalt für die Einzelpläne 0 8 werden festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Abschließend wird das Investitionsprogramm für den Einzelplan 88 allgemeines Grundvermögen beraten.

 


Beschluss:

Die vorgeschlagenen Summen für den Einzelplan 88 im Investitionsprogramm Planungszeitraum 2017 2021 werden festgesetzt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1