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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
Anlagen:
Anlage TOP23  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Vereinbarung "Stormarner Bündnis für bezahlbares Wohnen"
Enthält Anlagen
VO/2017/009  
Ö 6.1  
Vereinbarung "Stormarner Bündnis für bezahlbares Wohnen"
VO/2017/009-01  
Ö 7  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 Gebiet: Eilbergweg 10, Wöhrendamm 57 (Flurstücke 1588, 1787, 1788, 1792, 2187, 2367, 3171, 3172, tlw.; 3213, 3214 und 3215 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) - nördl. Grundschule Wöhrendamm, östl. Wöhrendamm, südl. Eilbergweg und westl. Neuer Postweg; Hier: Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingeg. Bedenken u. Anregungen sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss    
Ö 8  
19. Änderung des Flächennutzungsplanes Gebiet: nördlich LungenClinic, östlich Stoltenbergfläche, südlich Hansdorfer Landstraße, westlich Wöhrendamm (Wöhrendamm 54 / Parzelle 2963 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2017/056  
Ö 9  
1. Änderung des B-Planes 17 Gebiet: nördlich LungenClinic, östlich Stoltenbergfläche, südlich Hansdorfer Landstraße, westlich Wöhrendamm (ehem. Wöhrendamm 54 / Parzelle 2963 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
VO/2017/057  
Ö 10  
5. Änderung des B-Planes 3 Gebiet: Kortenkamp 12a, 14 und 16 (Flurstücke 1806 und 2260 tlw. der Flur I der Gemarkung Schmalenbeck) -nördlich Polizeidienststelle und Haus Papenwisch, westlich Kortenkamp 9, 11, 13, 13a und 15, südlich gemeindlicher Rentnerwohnhäuser, östlich Sportplatz - Hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/061  
    VORLAGE
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Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung eines B-Plans zur 5. Änderung des B-Plans 3 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

a) berücksichtigt wird die Stellungnahme keines Einwenders (sh. Anlage 1).

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender  1.1 und 2.1 (sh. Anlage 1).

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.2 und 3.1 (sh. Anl. 1).

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterin-nen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Umweltausschuss    DATUM: Di, 05.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Herr Kroll erläutert, dass der Textteil der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 geändert werden sollte. Der Sozialausschuss hat über einen Architektenentwurf beraten. Der Entwurf sieht Dächer über den Terrassen und eine Eingangsüberdachung vor, die Baugrenzerde hierdurch überschritten. Der Textteil sollte daher mit folgendem Inhalt unter Ziffer 2.2. ergänzt werden:

Als Ausnahme gemäß § 31 BauGB ist eine Überschreitung der Baugrenzen zugunsten einer Überdachung von Terrassen und eines Eingangsbereiches bis zu einer Tiefe von 3 m zulässig. Die Begründung des Bebauungsplanes ist entsprechend anzupassen.

 

Auch bei der Dachform und -neigung sowie der Dacheindeckung rden die Einhaltung der designierten Vorgaben des B-Plans 3.5 zu Komplikationen führen. Da die Gemeinde Großhansdorf sowohl Eigentümerin der Fläche als auch Bauherrin ist, sollten die örtlichen Bauvorschriften daher entfallen. .

 

Beschluss:

 

Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung eines B-Plans zur 5. Änderung des B-Plans 3 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

a) berücksichtigt wird die Stellungnahme keines Einwenders (sh. Anlage 1).

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender  1.1 und 2.1 (sh. Anlage 1).

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.2 und 3.1 (sh. Anl. 1).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses: 9

davon anwesend: 9; Ja-Stimmen: 9; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen

 

   
    GREMIUM: Gemeindevertretung Großhansdorf    DATUM: Do, 14.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Als Maß der baulichen Nutzung wird eine GR (Grundfläche) von 1.400 m² festgesetzt.

Der Gehweg wird auf 2,80 m verbreitert.

Das Gebäude Kortenkamp 14 wird als “nftig entfallend“ gekennzeichnet.

 

Im Textteil des B-Plans 3.5 wird die Festsetzung 2.2 eingefügt:

 

Als Ausnahme gemäß § 30 Abs. 1 BauGB ist eine Überschreitung der Baugrenzen zuguns­ten einer Überdachung von Terrassen und eines Eingangsbereiches bis zu einer Tiefe von 3 m zulässig.

 

Die Ziffer 4.2.2 (Überbaubare Grundstücksflächen) der Begründung ist anzupassen.

 

Die örtlichen Bauvorschriften entfallen ersatzlos, somit entfällt auch die Ziffer 4.6 der Begründung.

 

Die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung eines B-Plans zur 5. Änderung des B-Plans 3 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behör­den und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a)   berücksichtigt wird die Stellungnahme keines Einwenders (sh. Anlage 1).

b)   teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.1 und 2.1 (sh. Anlage 1).

c)   nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von Einwender 1.2 und 3.1 (sh. Anlage 1).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 22

davon anwesend: 19; Ja-Stimmen: 19; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0.

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Ö 10.1  
5. Änderung des B-Planes 3 Gebiet: Kortenkamp 12a, 14 und 16 (Flurstücke 1806 und 2260 tlw. der Flur I der Gemarkung Schmalenbeck) -nördlich Polizeidienststelle und Haus Papenwisch, westlich Kortenkamp 9, 11, 13, 13a und 15, südlich gemeindlicher Rentnerwohnhäuser, östlich Sportplatz - Hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2017/061-01  
Ö 11  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten:
Enthält Anlagen
VO/2017/033  
Ö 11.1  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/2017/033-03  
Ö 12  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2018 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH
Enthält Anlagen
VO/2017/046  
Ö 13  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2018 für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH
Enthält Anlagen
VO/2017/047  
Ö 14  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2018 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck
Enthält Anlagen
VO/2017/049  
Ö 14.1  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2018 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck
Enthält Anlagen
VO/2017/049-01  
Ö 15  
Änderung der Richtlinie der Gemeinde Großhansdorf zur Förderung der Kinder-Tagespflege vom 28.02.2013
Enthält Anlagen
VO/2017/051  
Ö 16  
Beschluss der Haushaltssatzung 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/038-06  
Ö 17  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Großhansdorf
Enthält Anlagen
VO/2017/066  
Ö 18  
Benennung von zwei Vertretern/innen der Gemeinde Großhansdorf und zwei stellvertretenden Vertretern/innen für den Beirat der Kindertagesstätte Kortenkamp der Lebenshilfe
VO/2017/028  
Ö 19  
Spenden
Enthält Anlagen
VO/2017/068  
Ö 20  
Bericht aus dem Schulverband    
Ö 21  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 22  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben    
Ö 22.1  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 4647.50000 (Kindertagesstätte Eilbergweg – Unterhaltung)
VO/2017/070  
Ö 23  
Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben    
Ö 24  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
N 25     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 25.1     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26.1     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP23 (141 KB)